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Regelungsvorhaben

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27 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"GIGV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (27)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Eingetragener Verein (e. V.) (24)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (3)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Berufsverband (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (12)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/15) (0/15)

Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
Gesundheit (20)
- Gesundheitsförderung (7)
- Gesundheitsversorgung (19)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (3)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (11)
- Datenschutz und Informationssicherheit (4)
- Digitalisierung (11)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Soziale Sicherung (3)
- Krankenversicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (11)
Sonstige Interessenbereiche (3)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (22)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (5)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/6) (0/6)

21. Wahlperiode (11)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (11)
20. Wahlperiode (21)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (21)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (22)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (19)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (27)

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Digitalgesetz - Einführung elektronischer Patentenakte
- Angegeben von: Pharma Deutschland e.V. am 03.07.2024
- Beschreibung: Mit dem Digitalgesetz wird die ePA für alle Patienten auf den Weg gebracht. Der Informationsaustausch zwischen medizinischen Einrichtungen, den Heilberufen und den Pflegefachkräften kann wesentlich erleichtert werden. Der Verband weist gemeinsam mit weiteren Verbänden als Partner der Rahmenvereinbarung nach § 134 Abs. 4 und 5 SGB V darauf hin, die vorgesehene obligatorische Erfolgsmessung mit ihren Fristen aufzuheben und den Vertragspartnern die Möglichkeit zu geben, gemeinsam einen Weg für eine Umsetzung zu entwickeln.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9048 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens - (Digital-Gesetz – DigiG)
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  SGB 7 [alle RV hierzu]
  
  SGB 11 [alle RV hierzu]
  
  DiGAV [alle RV hierzu]
  
  DiPAV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
  
  SG2502210011 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2504010041 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603190017 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603190018 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603190019 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2605260002 (PDF - 27 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...nicht in der Anlage 2 der GIGV aufgenommen wurde bzw....
Anpassung der Kompetenzen der Digitalagentur für Gesundheit
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Die gematik GmbH ist verantwortlich für die Telematikinfrastruktur. Die Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit ist eine Weiterentwicklung der gematik und zielt darauf ab, die Handlungsfähigkeit zu stärken. Bitkom fordert u. a. die Erhaltung des Marktmodells, denn Wettbewerb ist essenziell, um Innovationen voranzutreiben und digitale Produkte im Gesundheitswesen stetig zu verbessern.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
  
  BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  IfSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406140031 (PDF - 12 Seiten)
  
  SG2411270008 (PDF - 22 Seiten)
  
  SG2411270009 (PDF - 22 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...unserer Stellungnahme zur GIGV deutlich gemacht wurde....