Regelungsvorhaben

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951 Regelungsvorhaben zur Suche nach »bauwesen« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (951)

  • Rahmenbedingungen für Wohnungsbau auf bestehenden Handelsstandorten

    • Angegeben von: ALDI SÜD Dienstleistungs-SE & Co. oHG am 16.04.2026
    • Beschreibung: Austausch mit dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen zur Prüfung von Potenzialen für Wohnungsbau auf Dachflächen des Lebensmitteleinzelhandels, einschließlich rechtlicher und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen gemischt genutzter Immobilien, bestehender planungsrechtlicher Möglichkeiten (u.a. §246e BauGB), Optionen des Mitarbeiterwohnens sowie möglich politischer Maßnahmen zur Erleichterung von Aufstockungen bestehender Handelsimmobilien.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (BauGB-Novelle)

    • Angegeben von: Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 26.06.2026
    • Beschreibung: Einflussnahme auf die Ausgestaltung des Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (BauGB-Novelle) mit dem Ziel, Planungs-, Beteiligungs- und Genehmigungsverfahren im Wohnungsbau zu beschleunigen, die Digitalisierung der Bauleitplanung voranzubringen, den Gebäudetyp E rechtssicher einzuführen sowie geeignete Rahmenbedingungen für serielle und modulare Bauweisen zu schaffen. Dabei sollen Vereinfachungen im Bau- und Genehmigungsrecht unter Wahrung von Qualität, Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit im Bauwesen umgesetzt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606230080 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft; Stadtentwicklung...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...und Nachhaltigkeit im Bauwesen in Einklang steht. ..., ... kommt im Bereich des Bauwesens zur Anwendung. Wir sind...

  • Einführung einer flexiblen Typengenehmigung für das serielle Bauen

    • Angegeben von: GROPYUS am 19.06.2024
    • Beschreibung: Das Regelungsvorhaben im Kontext der Typengenehmigungen für flexible Bausysteme zielt darauf ab, den Genehmigungsprozess zu standardisieren und zu digitalisieren, um die Effizienz des Bauwesens zu steigern. Das Ziel ist es, eine einheitliche und flexiblere Typengenehmigung einzuführen, die es ermöglicht, standarisierte Gebäude nach einem definierten System effizienter zu genehmigen. Diese Genehmigung soll nicht für einen spezifischen Gebäudetyp gelten, sondern auch für das Bausystem selbst.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409240004 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...

  • Förderung des Einsatzes von Sekundärbaustoffen in Koalitionsvertrag verankern

    Aktiv vom 31.03.2025 bis 27.02.2026

    • Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 31.03.2025
    • Beschreibung: Um die Kreislaufwirtschaft im Bauwesen zu stärken, natürliche Ressourcen zu schonen und das Klima zu schützen, fordern ITAD und sieben weitere Verbände in einem gemeinsamen Positionspapier, die Förderung des Einsatzes von Sekundärbaustoffen in den Koalitionsvertrag zu verankern. Das Positionspapier behandelt im Wesentlichen das Erfordernis einer zeitnahen, praxistauglichen Novellierung der Ersatzbaustoff-Verordnung, der Produktanerkennung für Sekundärbaustoffe, rechtssicherer Ausschreibungen ressourcenschonender Materialien im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie eines zukünftigen Einsatzes von Sekundärbaustoffen in Zement und Beton.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310104 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen stärken, indem wir den...

  • Förderung des Einsatzes von Sekundärbaustoffen in Koalitionsvertrag verankern

    • Angegeben von: Interessengemeinschaft der Aufbereiter und Verwerter von Müllverbrennungsschlacken (IGAM) am 31.03.2025
    • Beschreibung: Um die Kreislaufwirtschaft im Bauwesen zu stärken, natürliche Ressourcen zu schonen und das Klima zu schützen, fordern IGAM und sieben weitere Verbände in einem gemeinsamen Positionspapier, die Förderung des Einsatzes von Sekundärbaustoffen in den Koalitionsvertrag zu verankern. Das Positionspapier behandelt im Wesentlichen das Erfordernis einer zeitnahen, praxistauglichen Novellierung der Ersatzbaustoff-Verordnung, der Produktanerkennung für Sekundärbaustoffe, rechtssicherer Ausschreibungen ressourcenschonender Materialien im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sowie eines zukünftigen Einsatzes von Sekundärbaustoffen in Zement und Beton.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2503310103 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen stärken, indem wir den...

  • Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo)

    • Angegeben von: Bundesverband Feuerverzinken e.V. am 30.06.2025
    • Beschreibung: Der Bundesverband Feuerverzinken (BVF) unterstützt die Intention des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Aus Sicht des BVF wäre eine zügige Ausweisung und Bebauung geeigneter Flächen wünschenswert, um kurzfristig neue Wohnangebote zu schaffen und gesellschaftlichen Druck zu mindern. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Beschleunigung des Bauens nicht zu Lasten der Qualität, Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit geht. Es soll sichergestellt werden, dass auch bei vereinfachten Genehmigungen der Einsatz dauerhaft korrosionsgeschützter Baustoffe – wie feuerverzinkter Stahl – als Standard vorausgesetzt bleibt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2512190130 (PDF - 3 Seiten)

      2. SG2512190133 (PDF - 3 Seiten)

      3. SG2512190134 (PDF - 3 Seiten)

      4. SG2512190138 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), mehr bezahlbaren..., ...Wiederverwendbarkeit im Bauwesen aus, um Materialkreisläufe...

  • Weiterentwicklung des Qualitätssiegels Nachhaltiges Gebäude (QNG)

    • Angegeben von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen möchte, dass das Qualitätssiegel Nachhaltiges Gebäude kurz QNG, nicht als eigenes Siegel eingeführt wird, das den alleinigen Maßstab dafür bildet, dass nachhaltig gebaut wird. Der ZIA setzt sich dafür ein, dass hier nur Nachhaltigkeitskriterien vorgegeben werden und die Unternehmen weiterhin mit den vorhandenen Siegeln, wie BREEAM, LEED oder DGNB arbeiten können. Für staatliche Förderungen, sollten nur Kriterien festlegt werden und nicht ein Siegel vorgegeben werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406250211 (PDF - 3 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...

  • Referentenentwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau, zur Digitalisierung und zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts

    • Angegeben von: ZBI - Zentralverband der Ingenieurvereine e.V. am 26.06.2026
    • Beschreibung: Der ZBI unterstützt den Gesetzentwurf. Die Maßnahmen zeigen beispielhaft, wie Bürokratieabbau, Digitalisierung und ein unverändert hohes Schutzniveau miteinander verbunden werden können. Positiv bewertet der ZBI das erklärte Ziel des Entwurfs, das hohe Schutzniveau im Strahlenschutz uneingeschränkt zu wahren und gleichzeitig dringend notwendige Prozesseffizienzen durch Digitalisierung und Reduktion formaler Hürden zu heben. Die in technisch-wissenschaftlichen Berufs- und Fachverbänden des ZBI vertretenen IngenieurInnen aus Planung, Bauwesen, Infrastruktur, Vermessung, Geoinformation und öffentlicher Verwaltung kommen regelmäßig mit Genehmigungs-, Anzeige und Dokumentationsverfahren in Berührung. Anmerkungen und Anregungen des ZBI zum Referentenentwurf befinden sich in der Stellungnahme.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606260032 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...den Bereichen Planung, Bauwesen, Infrastruktur, Vermessung...

  • Entwurf eines Gesetzes zum Gebäudetyp E

    Aktiv vom 19.08.2024 bis 17.06.2025

    • Angegeben von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 19.08.2024
    • Beschreibung: Wir begrüßen die Initiative des Bundesjustizministeriums, Erleichterungen für das Bauwesen zu schaffen und mit dem Gebäudetyp E die Schwierigkeiten lösen zu wollen, die sich regelmäßig aus der geschuldeten Bauleistung in Bezug auf die anerkannten Regeln der Technik ergeben. Wir halten den Entwurf für nicht konkret genug. Wir befürchten, dass die Zielsetzung des einfacheren und damit kostengünstigeren Bauens nicht erreicht werden wird. Wir vermuten, dass durch ein Gesetz in der vorliegenden Fassung die Anzahl der Rechtsstreitigkeiten noch weiter zunehmen könnte. Ein potentielles Risiko des Gebäude-Typ-E-Gesetzes wird in der Regelung des §650o Abs. 2 gesehen, wonach fachkundige Unternehmer in Beschaffenheitsvereinbarungen nicht über Abweichungen von aRdT aufklären müssen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13959 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408190006 (PDF - 2 Seiten)

    • Interessen- und Vorhabenbereiche
      ...Bauwesen und Bauwirtschaft...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Erleichterungen für das Bauwesen zu schaffen und mit dem...

  • Stellungnahme zur Neuregelung des § 27 (1) im Referentenentwurf des Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform

    • Angegeben von: VdW Bayern Verband bayerischer Wohnungsunternehmen e.V. am 10.09.2024
    • Beschreibung: Als Verband bayerischer Wohnungsunternehmen (Baugenossenschaften und –gesellschaften) e.V. und genossenschaftlicher Prüfverband setzen wir uns für gute Rahmenbedingungen für leistungsfähige Wohnungsgenossenschaften ein. Daher lehnen den im Referentenentwurf enthaltenen Vorschlag zur Änderung des § 27 (1) Satz 3 GenG n. F. entschieden ab, wonach der Vorstand einer Genossenschaft per Satzungsregelung an Weisungen der Generalversammlung oder eines aus der Mitte der Generalversammlung gebildeten Entscheidungsgremiums gebunden werden kann. Unsere Stellungnahme führt die Gründe für diese ablehnende Haltung aus und wurde den bayerischen MdBs in den Ausschüssen für Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen sowie dem Rechtsausschuss des Bundestages übersandt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14501 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der genossenschaftlichen Rechtsform
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409100015 (PDF - 3 Seiten)

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