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11 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ZSG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (11)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (9)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (9)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/16) (0/16)

Energie (1)
- Allgemeine Energiepolitik (1)
- Energienetze (1)
Gesundheit (2)
- Gesundheitsversorgung (2)
- Pflege (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1)
Innere Sicherheit (6)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (6)
- Cybersicherheit (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (2)
Verteidigung (1)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (1)
Sonstige Interessenbereiche (3)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (8)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (3)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (2)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (11)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11)

Gefundene Regelungsvorhaben (11)

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Stärkung der Vorsorge für kritische Energieinfrastrukturen in Krisen- und Verteidigungsfällen
- Angegeben von: EWE AG am 02.06.2026
- Beschreibung: Die Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Stärkung der Resilienz kritischer Energieinfrastrukturen ist von hoher Bedeutung. Dazu gehören Regelungen zur Verfügbarkeit von Fachpersonal in Krisen-, Spannungs- und Verteidigungsfällen, die Ausgestaltung und Beschleunigung von Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen für Beschäftigte kritischer Infrastrukturen, die Verbesserung von Zuständigkeiten und Handlungsbefugnissen beim Schutz vor Sabotage und Drohnenaktivitäten sowie die Förderung resilienter Kommunikationsinfrastrukturen für Betreiber kritischer Infrastrukturen. Die besondere Bedeutung der Energieversorgung als Grundlage staatlicher und gesellschaftlicher Handlungsfähigkeit soll dabei berücksichtigt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  BSIG 2025 [alle RV hierzu]
  
  SÜG [alle RV hierzu]
  
  ZSG [alle RV hierzu]
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606160046 (PDF - 7 Seiten)