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13 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"NpSG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/4) (0/4)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (9)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)
Sonstige (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (8)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Berufsverband (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (2)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/33) (0/33)

Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Familienpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
Gesundheit (8)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (3)
- Gesundheitsversorgung (3)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (4)
Innere Sicherheit (4)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
- Kriminalitätsbekämpfung (3)
Landwirtschaft und Ernährung (6)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
- Lebensmittelsicherheit (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (5)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Internetpolitik (1)
Recht (3)
- Strafrecht (3)
Umwelt (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Wirtschaft (4)
- E-Commerce (1)
- Handel und Dienstleistungen (3)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Verbraucherschutz (2)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)
Sonstige Interessenbereiche (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (11)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/15) (0/15)

21. Wahlperiode (8)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (2)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (2)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (7)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
20. Wahlperiode (3)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (5)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Auftragsverhältnisse (0/4) (0/4)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (13)

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Reform der deutschen Drogenpolitik
- Angegeben von: My Brain My Choice Initiative am 04.06.2025
- Beschreibung: Umfassende Reform der deutschen Drogenpolitik und Erneuerung der deutschen Positionierung in der internationalen Staatengemeinschaft, u.a. gemäß den Handlungsempfehlungen des UN-Hochkomissars für Menschenrechte (2023)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BtMG 1981 [alle RV hierzu]
  
  NpSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2507200001 (PDF - 23 Seiten)
Cannabis-Gesetz (CanG)
- Angegeben von: Branchenverband Cannabiswirtschaft e.V. (BvCW) am 21.03.2024
- Beschreibung: Möglichst praktibable Regulierung im Sinne der Betroffenen Unternehmen und betroffenen Personen zu o.a. Bereichen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 92/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz - CanG)
  
  BT-Drs. 20/8704 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften - (Cannabisgesetz - CanG)
  
  BT-Drs. 20/14043 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes - Nutzhanfliberalisierung
  
  BT-Drs. 20/11366 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Konsumcannabisgesetzes und des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  BtMG 1981 [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  MedCanG [alle RV hierzu]
  
  KCanG [alle RV hierzu]
  
  KCanWissZustV [alle RV hierzu]
  
  HanfSaatV 2025 [alle RV hierzu]
  
  HanfEinfV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406260291 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2507310011 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2507310013 (PDF - 20 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...bislang nicht durch das NpSG regulierte Substanzen vermischt...
Austausch zu aktuellen suchtpolitischen und -medizinischen Themen mit dem Bundesdrogenbeauftragten
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
- Beschreibung: Beratung und Austausch zu aktuellen suchpolitischen und suchtmedizinischen Themen zwischen den Ausschuss „Sucht und Drogen“ und dem Beauftragten für Sucht- und Drogenfragen Herr Burkhard Blienert mit dem Ziel, die Position des Ausschusses zu einzelnen Bereichen darzulegen und gemeinsame Strategien im Bereich Prävention zu entwickeln.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  KCanG [alle RV hierzu]
  
  NpSG [alle RV hierzu]
  
  TabakerzG [alle RV hierzu]
  
  JuSchG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406170032 (PDF - 1 Seite)

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