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89 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"LuftVG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (89)

  • Änderung des Luftverkehrsgesetzes

    • Angegeben von: AviAlliance am 08.07.2025
    • Beschreibung: AviAlliance setzt sich für die dauerhaft auskömmliche Finanzierung von Flughäfen ein. Aus Sicht von AviAlliance ist dafür entscheidend, dass auch bei einer Änderung von § 19b LuftVG weiterhin hinreichende Entgelteinnahmen erzielt werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Luftverkehrsgesetz Beobachtung des Gesetzgebungsverfahrens

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 07.01.2026

    • Angegeben von: FGS Global (Europe) GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: FGS Global unterstützt den Auftraggeber bei der Positionierung für die dauerhaft auskömmliche Finanzierung von Flughäfen. Aus Sicht des Auftraggebers ist dafür entscheidend, dass auch bei einer Änderung von § 19b LuftVG weiterhin hinreichende Entgelteinnahmen erzielt werden können.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • 17. Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) und anderer Vorschriften

  • Gesetz zur Ermöglichung der digitalen Fluggastabfertigung

  • BWE-Stellungnahme zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes

    Aktiv vom 07.07.2025 bis 02.03.2026

    • Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 07.07.2025
    • Beschreibung: Der Referentenentwurf zur Novelle des Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Bundeswehr-Planungs- und -Beschaffungsbeschleunigungsgesetz – BwPBBG) sieht weitreichende Änderungen des Luftverkehrsgesetzes - insbesondere § 18a Absatz 1 LuftVG- vor. Da diese den Ausbau der Windenergie massiv blockieren könnten, lehnt der BWE diese entschieden ab und geht noch auf weitere Änderungen des Entwurfs ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2507070015 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...durch § 30 Absatz 2 Satz 5 LuftVG-E – zu beteiligende Instanz..., ...Kontinents zu stärken. Das im LuftVG vorgesehene Veto-Recht..., ...Einfügen des § 30 Absatz 1c LuftVG, wonach die Bundeswehr..., ... nach § 14 LuftVG die Dienststellen der ..., ...Erweiterung des § 30 Absatz 2 LuftVG in dem Sinne, dass die..., ...des § 65 Absatz 1 und 6 LuftVG, wonach das Luftfahrtamt..., ...des § 18a Abs. 1 Satz 1 LuftVG-E um stationäre militärische..., ...nicht von den in § 27c LuftVG festgelegten Aufgaben ..., ...Definition des § 1 Absatz 2 LuftVG hinaus zu verstehen und..., ...die Änderung des § 18a LuftVG ablehnte. Schon damals..., ...Schutz über § 18a Abs. 1 LuftVG, bei dem bereits eine ..., ... des § 18a Abs. 1 S. 1 LuftVG um stationäre militärische..., ...ein neuer § 30 Absatz 1c LuftVG-E eingeführt. Dieser gibt..., ...Unterschied zwischen § 18a LuftVG und § 35 Abs. 3 BauGB...., .... 8 von 13 Gemäß § 6 LuftVG bedarf die Anlegung oder..., ... 2 Satz 1 und 3 LuftVG. Gemäß § 6 Absatz 2 Satz 1 LuftVG ist vor Erteilung der ..., ...Gemäß § 6 Absatz 2 Satz 3 LuftVG ist die Genehmigung zu..., ...des § 30 Absatz 2 Satz 6 LuftVG-E stellt klar, dass die..., ... § 18a Absatz 1 Satz 1 LuftVG von 2023 die negativen...

  • Bürokratiearme und praxisgerechte Ausgestaltung luftverkehrsrechtlicher Vorgaben für den zivilen Luftrettungsdienst im Luftverkehrsgesetz (LuftVG).

    • Angegeben von: ADAC Luftrettung gGmbH am 18.05.2026
    • Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist es, die geplanten Änderungen im Luftverkehrsgesetz so auszugestalten, dass sie den besonderen Anforderungen des zivilen Luftrettungsdienstes (HEMS) gerecht werden. Dabei sollen insbesondere bestehende Rechtsunsicherheiten beseitigt, unverhältnismäßige Haftungsrisiken vermieden und operationelle Handlungsspielräume für zeitkritische Rettungseinsätze erhalten bleiben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Siebzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605180023 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) Als größte Luftrettungsorganisation..., ...Luftrettung. Zu § 25 LuftVG: Klarstellung und Erweiterung..., ...Referentenentwurf verschärft § 25 LuftVG und es herrscht keine ..., ...Ausnahmen des § 25 Abs. 2 LuftVG erfassen u. a.: • nicht..., ...empfehlen, § 25 Abs. 2 LuftVG wie folgt zu ergänzen:..., ...Genehmigungsunsicherheiten Zu § 58 LuftVG: Erweiterte Betreiberhaftung...

  • Stellungnahme des Flughafenverbandes zum Gesetz über die Digitale Fluggastabfertigung

  • EU-RL über Flughafenentgelte

    • Angegeben von: Fraport AG am 21.07.2025
    • Beschreibung: Die EU-Kommission plant derzeit eine Überarbeitung der EU-Richtlinie über Flughafenentgelte (Richtlinie 2009/12/EG). Diese wird zukünftig auch Auswirkungen auf die nationale Umsetzung (§19b LuftVG) haben. In diesem Zusammenhang hat die EU-Kommission vom 25.04.2024 bis zum 06.06.2024 eine Sondierung durchgeführt, an der sich die Fraport AG beteiligt hat. Die Fraport AG spricht sich gegen eine Überarbeitung der EU-Richtlinie über Flughafenentgelte und für die Beibehaltung der derzeitigen Regelungen aus. Konkret lehnt die Fraport AG eine verpflichtende Anreizregulierung, die Einführung eines Single-Till-Systems sowie eine zentrale Regulierungsbehörde ab und setzt sich für den Erhalt der Zuständigkeit der Genehmigungsbehörden der Bundesländer in der Bundesrepublik Deutschland ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Keine Änderung der EU-RL über Flughafenentgelte

    • Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die EU-KOM plant derzeit eine Revision der EU-RL über Flughafenentgelte (RL 2009/12/EG). Diese wirkt sich in der Zukunft auch auf die nationale Umsetzung (§19b LuftVG) aus. Hierzu hat die EU-KOM vom 25.04.2024 bis 06.06.2024 eine Sondierung durchgeführt. Die ADV hat sich an der Sondierung beteiligt. Die ADV spricht sich gegen eine Revision der EU-RL über Flughafenentgelte und für die Beibehaltung der derzeitigen Regelungen aus. Konkret spricht sich die ADV gegen eine verbindliche Anreizregulierung, gegen einen Single-Till, gegen eine zentrale Regulierungsbehörde und für die Beibehaltung der Zuständigkeit der Genehmigungsbehörden der Ländern in der Bundesrepublik aus.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406180222 (PDF - 4 Seiten)

  • Vereinfachung der luftfahrtrechtlichen Vorgaben für die Luftrettung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Luftverkehrsgesetzes (LuftVG) als auch der Entwurf ..., ...besonders relevanten § 25 LuftVG. Da beide Vorhaben denselben..., ...Bundesregierung zur 17. Änderung des LuftVG Die DRF Luftrettung begrüßt..., ...Ausnahmetatbestände des § 25 Absatz 2 LuftVG. Die vorgeschlagene Ergänzung..., ... der Regel an nach § 6 LuftVG genehmigten Landeplätzen..., ...Ausnahmegenehmigungen nach § 25 LuftVG folgerichtig auch den ..., ...§ 25 Absatz 2 Nummer 3 LuftVG schafft Rechtsklarheit...
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