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13 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KJHG"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (11)
Sonstige (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (10)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/4) (0/4)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Berufsverband (3)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (5)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/31) (0/31)

Bildung und Erziehung (3)
- Schulische Bildung (2)
- Vorschulische Bildung (2)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (11)
- Familienpolitik (5)
- Kinder- und Jugendpolitik (8)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (6)
Gesundheit (2)
- Gesundheitsförderung (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
- Internetpolitik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (2)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (1)
- Integration (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Ländlicher Raum (1)
Recht (2)
- Öffentliches Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Soziale Sicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Umwelt (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
Wirtschaft (2)
- Wettbewerbsrecht (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (11)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/15) (0/15)

21. Wahlperiode (10)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (8)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
20. Wahlperiode (5)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (8)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)

Gefundene Regelungsvorhaben (13)

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Weiterentwicklung der inklusiven Jugendhilfe durch den Referentenentwurf eines Erstes Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe
- Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 25.04.2026
- Beschreibung: Mit dem vorliegenden Referentenentwurf sollen die noch erforderlichen Schritte zur Umsetzung der Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe geregelt werden. Dringend nötige Regelungen im Vertragsrecht oder bei der der Gleichbehandlung der freien Träger fehlen. Es bedarf erheblicher Verbesserungen des Entwurfs, damit positive Wirkungen zur Weiterentwicklung der inklusiven Jugendhilfe entstehen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMBFSFJ): Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 8 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2604250001 (PDF - 85 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... der Verabschiedung des KJHG 1990 entsprechend umgesetzt..., ...und Jugendhilfegesetz – KJHG)“ wird mit der Normierung...
Kinderrechte in den Verhandlungen zur Ausgestaltung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems berücksichtigen
- Angegeben von: Terre des Hommes Deutschland e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Terre des Hommes setzt sich dafür ein, dass bei den Verhandlungen zur Ausgestaltung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems Kinderrechte explizit berücksichtigt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  AsylVfG 1992 [alle RV hierzu]
  
  AufenthG 2004 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
  
  SG2412040011 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2509260036 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2509260037 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2604270006 (PDF - 39 Seiten)
  
  SG2610160015 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2610160016 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Pädiater“, in: RegBegr zum KJHG BT-Drs. 11/5948 S. 97. ...
Förderung eines wettbewerbskonformen Übergangs von Kupfer- auf Glasfasernetze
- Angegeben von: BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. am 08.07.2024
- Beschreibung: Die Interessenvertretung bezieht sich auf die Kupfer Glasfaser Migration und zielt darauf ab, eine diskriminierungsfreie Abschaltung des Kupfernetzes sicherzustellen, indem die Bundesnetzagentur vor den ersten Abschalteanträgen ein Regulierungskonzept mit objektiven Kriterien für die Aufhebung von Regulierungsverpflichtungen nach § 34 TKG festlegt und die Abschaltung auch in von Wettbewerbern ausgebauten Gebieten ermöglicht.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  TKG 2021 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2407080033 (PDF - 65 Seiten)
  
  SG2407080035 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512120023 (PDF - 23 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Buch-holz 436.511 § 23 KJHG/SGB VIII Nr. 2 = Rn. 18...

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Gefundene Regelungsvorhaben (13)

Weiterentwicklung der inklusiven Jugendhilfe durch den Referentenentwurf eines Erstes Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe

Kinderrechte in den Verhandlungen zur Ausgestaltung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems berücksichtigen

Förderung eines wettbewerbskonformen Übergangs von Kupfer- auf Glasfasernetze