Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (19)
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Gesetzentwurf zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
Aktiv vom 08.08.2024 bis 05.06.2025
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Arbeitsmedizin u. Umweltmdizin (DGAUM) e.V. am 08.08.2024
- Beschreibung: Adäquate strukturelle und organisationale Berücksichtigung der Arbeitswelt als dem in unserer Gesellschaft größten Präventionssetting mit fast 46 Mio. Erwerbstätigen beim in Gründung befindlichen BIPAM.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...im Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit ist...
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Errichtung des BIPAM
Aktiv vom 08.07.2024 bis 14.01.2025
- Angegeben von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 08.07.2024
- Beschreibung: Der PKV-Verband setzt sich für eine Stärkung von Public Health Ansätzen ein. Notwendig ist eine Präventionsstrategie, die Prävention zum Leitprinzip der Gesundheitspolitik macht.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit... -
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Gesundheit Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit ...
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- Angegeben von: BVPG - Bundesvereinigung Prävention und Gesundheitsförderung e. V. am 29.07.2024
- Beschreibung: Ursprünglich sollte das neu zu gründende Institut Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit heißen. Es wurde umbenannt in „Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM)“. Das hat in der Folge für viel Kritik gesorgt, impliziert dieser Name doch einen Fokus auf die medizinische Prävention und führte so zu einer Verengung auf ein überholtes Verständnis von Prävention und Gesundheitsförderung. Der Name muss aus Sicht der BVPG zwingend geändert werden. Die BVPG hält den Namen „Bundesinstitut für Gesundheit - BIG“ für geeignet.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit...
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BIPAM
Aktiv vom 30.06.2024 bis 27.06.2025
- Angegeben von: Bundesverband der Zahnärztinnen und Zahnärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes e.V. am 30.06.2024
- Beschreibung: Stellungnahme zum Referentenentwurf, Einbindung des BZÖG zum Strukturellen Aufbaus des BIPAM
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit...
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- Angegeben von: BVMed - Bundesverband Medizintechnologie am 23.12.2024
- Beschreibung: Die Übergangsfrist, innerhalb der „sonstige Produkte zur Wundversorgung“ (sPzW), beispielsweise antimikrobiell wirkende Wundauflagen, ihren Nutzen vor dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) nachweisen müssen, endet am 2. Dezember 2024. Ab diesem Zeitpunkt entfiele die Erstattungsfähigkeit dieser Produkte zur Versorgung chronischer Wunden über die gesetzliche Krankenversicherung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit...
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- Angegeben von: Aktion Psychisch Kranke e.V. am 25.11.2024
- Beschreibung: Im Gesetzesentwurf wird die Einrichtung eines Bundesinstitutes zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit zentral fokussiert. Aus Sicht der Aktion Psychisch Kranke e. V. soll nahezu in allen Aufgabenbereichen die besonderen Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen Berücksichtigung finden. Auch in der Gesetzesbegründung sollte ausdrücklich erläutert werden, dass die besonderen Belange von Menschen mit psychischen Erkrankungen insbesondere auch das Monitoring von Zwangsmaßnahmen betreffen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit...
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- Angegeben von: Bayerische Beamtenkrankenkasse Aktiengesellschaft am 02.07.2024
- Beschreibung: Die Reform sollte so ausgestaltet werden, dass keine neuen Fehlanreize (z. B. durch zu hohe Vorhaltepauschalen) geschaffen werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Titel des vorherigen Referentenentwurfs
...Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit...
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- Angegeben von: Triple P Deutschland am 27.06.2024
- Beschreibung: Stärkere Berücksichtigung psychischer Gesundheit, insbesondere von Kindern und Jugendlichen in der Gesundheitsprävention z.B. beim Aufbau des BIPAM. Stärkung von wirksamer Verhaltens- und Verhältnisprävention in der Familie sowie in Einrichtungen der frühen Bildung, Betreuung und Erziehung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
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BT-Drs. 20/12790
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...das Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit wird..., ...das Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Gesundheit finden...
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- Angegeben von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Beibehaltung der Regelungen der §§ 218a und 219 im StGB; gleichermaßen Schutz des Selbstbestimmungsrechts der Frau und des Lebensrechtes des ungeborgenen Kindes im Schwangerschaftskonflikt; Erhalt der Beratungspflicht; Verbesserung von Frauen- und Familienförderden Maßnahmen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...ein Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit gerät...