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15 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung "« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (15)

  • Wahrung Wohl des Kindes SGB-III-Modernisierungsgesetz

    • Angegeben von: Save the Children Deutschland e.V. am 27.05.2025
    • Beschreibung: Stellungnahme zu Änderungen im SGB II zur Umsetzung der Wachstumsinitiative der Bundesregierung (Verschärfung Leistungsminderungen und Zumutbarkeitsregelungen)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)

  • Übergang von Arbeit in Arbeit erleichtern

    • Angegeben von: Continental AG am 20.12.2024
    • Beschreibung: Continental setzt sich dafür ein, Orientierungszeiten in Betrieben ("Arbeitsmarktdrehscheiben") rechtssicher zu ermöglichen, zudem sollten finanzielle Nachteile beim Übergang „von Arbeit in Arbeit“ durch steuerliche Verbesserungen bei Abfindungen abgefedert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12779 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412200067 (PDF - 1 Seite)

  • SGB III - Modernisierungsgesetz

    • Angegeben von: Internationaler Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. am 07.08.2024
    • Beschreibung: 1. Auf verfassungsrechtliche Grenzen hinweisen, die bei der Umwidmung von bisher steuerfinanzierten allgemeinen Staatsaufgaben in beitragsfinanzierte spezifische Aufgaben der Sozialversicherten entstehen und die im Regelungsvorhaben zulasten der Sozialversicherungsbeitragszahlenden wohl missachtet werden. 2. Eintreten für die institutionelle Aufrechterhaltung und Stärkung der kommunalen Jugendberufshilfe i.S.d. arbeitsweltbezogenen Jugendsozialarbeit unter gleichzeitiger Ablehnung einer Ausgestaltung der Bundesagentur für Arbeit zu einem neuen "Bundesjugendamt". 3. Befürwortung einer Rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit am Übergang von Schule in den Beruf, allerdings mit ausschließlicher koordinierenden Rolle der bei den Kommunen angesiedelten öffentlichen Jugendhilfe i.S.d. SGB VIII
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Gesetz zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2408070021 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung...

  • Lobby-Fußabdruck verbessern

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung...

  • Anpassung des Gesetzentwurfs 13. Änderungsgesetz Grundsicherung

    • Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 09.12.2025
    • Beschreibung: Ziel der Gesetzesinitiative ist die Umsetzung des Koalitionsauftrags zur Reform / Abwicklung der Bürgergeldreform. Die Vorschläge beinhalten in verschiedenen Aspekten Verschlechterungen für die Leistungsberechtigten – so sollen etwa Sanktionen verschärft, Schonvermögen reduziert und Wohnkosten gedeckelt werden. Der Paritätische kritisiert dieses Vorhaben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512030011 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung...
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