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14 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (14)

  • Beschleunigung des Ausbaus von Speicherkapazitäten im deutschen Stromnetz

  • Verabschiedung eines praxisorientierten Kraftwerkssicherheitsgesetzes

    • Angegeben von: Equinor Deutschland GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Allgemeine Fragen des Designs der Ausschreibung, Schnelles Inkrafttreten wird begrüßt, Berücksichtigung CO2-armer Wasserstoff in Regelungen, Ausgestaltung der CAPEX- und OPEX-Unterstützung, Sicherstellung des kohärentes Zusammenspiel zwischen den Ausschreibungen im Rahmen der Kraftwerksstrategie und des geplanten Kapazitätsmechanismus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung (Kraftwerkssicherheitsgesetz)

  • Verankerung unabhängiger Prüfungen in der Kraftwerksstrategie/Kraftwerksicherheitsgesetz

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 22.10.2024
    • Beschreibung: Die Bundesregierung hat im Rahmen des Wachstumspakets für die Wirtschaft Eckpunkte für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz (KWSG) zur Umsetzung der Kraftwerksstrategie vorgelegt. Das BMWK die Konsultationsdokumente zur Umsetzung dieser Einigung veröffentlicht. Der TÜV-Verband begrüßt, dass die Bundesregierung mit der Kraftwerksstrategie und den Eckpunkten für ein Kraftwerkssicherheitsgesetz, den Bau bzw. Umbau von Gaskraftwerken und Langzeitspeichern anreizen will. Aus Sicht des TÜV-Verbands kommt in der Strategie/den Eckpunkten ein Thema zu kurz: die Bewertung der Wasserstofffähigkeit bzw. -bereitschaft neuer Gaskraftwerke. Wir plädieren für die Festschreibung von transparenten und öffentlich zugänglichen technischen Bewertungsgrundlagen und deren unabhängigen Überprüfung.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412020011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung...

  • Einführung Kraftwerkssicherungsgesetz

    • Angegeben von: ENERTRAG am 19.12.2024
    • Beschreibung: Die Bundesregierung hat eine Kraftwerksstrategie angekündigt und erste Eckpunkte veröffentlicht. ENERTRAG hat im Zuge dieser Überlegungen zur Kraftwerksstrategie, die Erfahrungen mit dem Verbundkraftwerk genutzt und konzeptionelle Überlegungen formuliert, wie eine systemdienliche Rückverstromung im Kontext einer Kraftwerksstrategie aussehen kann. Ziel ist, dass im Rahmen der Kraftwerksstrategie system- und netzdienliche Standorte ermöglicht werden und die Wettbewerbsfähigkeit von grünem Wasserstoff gestärkt werden soll. Diese Ideen können in das Kraftwerkssicherungsgesetz einfließen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. November 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2412190074 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung...
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