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14 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EPSV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Aktiengesellschaft (AG) (7)
Eingetragener Verein (e. V.) (7)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (7)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6)
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Bildung und Erziehung (1)
- Berufliche Bildung (1)
Energie (1)
- Energienetze (1)
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Innere Sicherheit (1)
- Cybersicherheit (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (5)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (3)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (2)
Sport, Freizeit und Tourismus (2)
- Tourismus (2)
Staat und Verwaltung (4)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (4)
Umwelt (1)
- Klimaschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
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- Verkehrsinfrastruktur (12)
- Verkehrspolitik (4)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (4)
- Automobilwirtschaft (1)
- Handel und Dienstleistungen (2)
- Industriepolitik (3)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (14)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/10) (0/10)

21. Wahlperiode (14)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (14)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (3)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (6)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (7)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (14)

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Umsetzung und Ergänzung des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes

Aktiv vom 16.12.2025 bis 30.09.2026
- Angegeben von: Deutsche Bahn am 16.12.2025
- Beschreibung: Anpassungen vorgesehener Änderungen im AEG, UVPG und ROG zugunsten des stärkeren Verzichts auf Genehmigungsverfahren und gutachterliche Verfahren. Änderungen vorgesehener Anpassungen im EKrG zur Beschleunigung von eisenbahnkreuzungsrechtlichen Verfahren. Anpassung der vorgesehenen Änderungen im VwfG zur stärkeren Digitalisierung von Genehmigungsverfahren
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des BMV Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  EBKrG [alle RV hierzu]
  
  VwVfG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2512310004 (PDF - 13 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung (EPSV). Die EPSV gestattet derzeit..., ...entsprechende Ergänzung der EPSV bedarf jedoch auch der ...
Bürokratieabbau im Verkehrsbereich
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) e. V. am 30.06.2026
- Beschreibung: Abbau von bürokratischen Hürden und Beschleunigung von Vorhaben und Aktivitäten im Verkehrsbereich
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  BGB [alle RV hierzu]
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300348 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...und 9 – Eisenbahnrecht (EPSV und EBO) Während einzelne...
Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr
- Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 18.07.2025
- Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit dem Ausbau und der Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr vereinfacht und beschleunigt werden. Kernprobleme sind die Dauer von Genehmigungsverfahren, die Überkomplexität und Fragmentierung von Anforderungen und Verfahren, sehr weitreichende Rechtsschutzmöglichkeiten und ein nahezu unverhältnismäßiger Schutz bestimmter Rechtsgüter; insbesondere im Arten-, Natur- und Denkmalschutz.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  PBefG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
  
  EBO [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2507180012 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2606250035 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2608130014 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2608130015 (PDF - 10 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Die Streichung des § 25 EPSV ist sachgerecht. Die Vorschrift...
Deutschlandpakt umsetzen, Genehmigungs- und Zulassungsverfahren beschleunigen
- Angegeben von: Deutsches Verkehrsforum am 25.06.2024
- Beschreibung: Umsetzung des Deutschlandpaktes der Bundesregierung mit Abbau von bürokratischen Hürden, Einführung von Stichtagsregelungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren, stärkerer Digitalisierung von Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren und Unterstützung der Fachkräfteanwerbung und Weiterbildung in den Kommunen.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2508120025 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512050030 (PDF - 34 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Eisenbahn-Prüfsachverständigen¬verord-nung (EPSV) ebenso wie in den Regelwerken...

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Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr

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