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12 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"DNG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (10)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/2) (0/2)

Aktiengesellschaft (AG) (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (9)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (3)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/36) (0/36)

Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Internationale Beziehungen (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Innere Sicherheit (1)
- Cybersicherheit (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (7)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
- Digitalisierung (5)
- Internetpolitik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (2)
- Meinungs- und Pressefreiheit (2)
- Urheberrecht (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
Staat und Verwaltung (5)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (5)
Verkehr (3)
- Güterverkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (2)
- Personenverkehr (2)
- Schienenverkehr (3)
- Schifffahrt (2)
- Straßenverkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (2)
- Verkehrspolitik (3)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (1)
Wirtschaft (3)
- Automobilwirtschaft (2)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Industriepolitik (3)
- Verbraucherschutz (1)
- Wettbewerbsrecht (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (4)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (7)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (5)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
20. Wahlperiode (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (7)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6)

Gefundene Regelungsvorhaben (12)

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Recht auf Open Data / Transparenzgesetz
- Angegeben von: Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) am 27.06.2024
- Beschreibung: Der Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung verspricht ein (Bundes-)Transparenzgesetz mit einem Rechtsanspruch auf Open Data. Beides sind zentrale Forderungen der Zivilgesellschaft und es steht zu befürchten, dass ohne fortwährenden zivilgesellschaftlichen Druck die Koalition nicht rechtzeitig eine Einigung für ein solches Gesetz erzielt. Damit das Transparenzgesetz tatsächlich eine Verbesserung darstellt, müssen einige inhaltliche Bedingungen erfüllt sein, darunter eine Ausweitung des Anwendungsbereiches und der Abbau von Ausnahmen, insbesondere Bereichsausnahmen.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  IFG [alle RV hierzu]
  
  VIG [alle RV hierzu]
  
  UIG 2005 [alle RV hierzu]
  
  EGovG [alle RV hierzu]
  
  DNG [alle RV hierzu]
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Nutzung von Forschungsdaten
- Angegeben von: Verein für Socialpolitik e.V. am 10.03.2026
- Beschreibung: Verbesserung der Nutzung von Forschungsdaten
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMFTR): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Nutzung von Forschungsdaten
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2602100014 (PDF - 12 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... I S. 2941, 2942, 4114) (DNG), das Gesetz zur Förderung..., ...Dimension, die u. a. durch DNG, das EGovG sowie das GDNG...