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13 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BKrFQG 2020"« gefunden

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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/21) (0/21)

21. Wahlperiode (9)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (2)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (2)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (9)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (4)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (5)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (5)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)

Gefundene Regelungsvorhaben (13)

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Reform der Berufskraftfahrerqualifikation
- Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 03.09.2024
- Beschreibung: Die Initiative zielt darauf ab, die Fahrausbildung und Berufskraftfahrerqualifikation zu reformieren. Hintergrund ist, dass unter anderem im ÖPNV bundesweit 20.000 Busfahrerinnen und Busfahrer fehlen. Dies hat zur Folge, dass rund 80 % der Unternehmen aufgrund des Fahrpersonalmangels von mittelschweren bis erheblichen Auswirkungen auf ihr Unternehmen berichten. Fahrpläne werden infolgedessen ausgedünnt, Fahrten fallen aus. Nicht nur die Verkehrswende ist in Gefahr – ein Systemversagen droht. Eine große Hürde für den Berufszugang ist der Erwerb eines Führerscheins und einer Berufskraftfahrerqualifikation in Deutschland. Diese kosten insgesamt rund 14.500 € (ohne Kosten für den Pkw-Führerschein).
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 318/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Erste Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  FahrlG 2018 [alle RV hierzu]
  
  StVG [alle RV hierzu]
  
  FahrschAusbO 2012 [alle RV hierzu]
  
  FPersV [alle RV hierzu]
  
  BKrFQG 2020 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2409030012 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409030014 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2606220078 (PDF - 14 Seiten)
  
  SG2606220084 (PDF - 2 Seiten)
Entbürokratisierungsmaßnahmen für die Agrar- und Ernährungsbranche
- Angegeben von: Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 19.06.2024
- Beschreibung: Hinsichtlich konkreter Maßnahmen zur Entbürokratisierung setzt sich der DRV unter anderem für die Vermeidung von Doppelmeldungen, für die Vereinfachung des Drohneneinsatzes, Vereinfachung der Dokumentationen und Meldepflichten, Erleichterungen hinsichtlich der Genehmigung von saisonaler Mehrarbeit sowie Straffung der Berufskraftfahrerqualifikationen ein.
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  AgrarOLkV [alle RV hierzu]
  
  ArbZG [alle RV hierzu]
  
  BFStrMG [alle RV hierzu]
  
  FeV 2010 [alle RV hierzu]
  
  StVO 2013 [alle RV hierzu]
  
  StVZO 2012 [alle RV hierzu]
  
  BKrFQG 2020 [alle RV hierzu]
  
  PflSchAnwV 1992 [alle RV hierzu]
  
  AusgStG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406210122 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2606300133 (PDF - 6 Seiten)
Stärkung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs
- Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 16.03.2026
- Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, einen Gesamtüberblick über aktuelle Branchenthemen im Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehr zu geben. Dazu gehören insbesondere der Start des ÖPNV-Modernisierungspaktes, die Reform der Trassenpreissystematik, die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Infrastrukturprojekten, die Gewährleistung von Sicherheit im Öffentlichen Personenverkehr, die Gewinnung von Personal und Fachkräften, die Förderung der Umstellung der Linienbusflotten auf alternative Antriebe, die Absenkung der Energiekosten, die Korridorsanierung im Eisenbahnverkehr oder auch die Aufstockung der ÖPNV-Finanzierung durch Bund und Länder.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 442/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  BT-Drs. 21/4099 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  RegG [alle RV hierzu]
  
  GVFG [alle RV hierzu]
  
  BKrFQV 2020 [alle RV hierzu]
  
  BKrFQG 2020 [alle RV hierzu]
  
  BGSG 1994 [alle RV hierzu]
  
  StGB [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  PBefG [alle RV hierzu]
  
  ERegG [alle RV hierzu]
  
  SGFFG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2603160030 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2603160031 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603160032 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603170005 (PDF - 7 Seiten)

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Stärkung des Öffentlichen Personen- und Schienengüterverkehrs