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15 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"780/25"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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RV eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (15)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/4) (0/4)

Aktiengesellschaft (AG) (4)
Eingetragener Verein (e. V.) (8)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/6) (0/6)

Unternehmen (6)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (3)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3)
Privatrechtliche Organisation (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/26) (0/26)

Energie (5)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (3)
- Erneuerbare Energien (3)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (3)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (2)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Recht (2)
- Rechtspolitik (1)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1)
Staat und Verwaltung (1)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (1)
Umwelt (6)
- Artenschutz/Biodiversität (3)
- Klimaschutz (2)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (4)
Verkehr (11)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (6)
- Straßenverkehr (3)
- Verkehrsinfrastruktur (9)
- Verkehrspolitik (4)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (14)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/9) (0/9)

21. Wahlperiode (14)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (13)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)
20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (4)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (3)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (9)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Regelungsvorhaben (15)

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Zahlung als gleichrangige Option für die Eingriffsregelung wieder aufnehmen - Infrastrukturzukunftsgesetz
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 26.03.2026
- Beschreibung: BWE Positionen zur Anpassung des EEG: Neu --> BNetzA sollte Ausschreibungsmengen aufgrund verfehlten Strommengenpfads anpassen, und Forderungen nach Erhöhung Ausschreibungsmenge der Länder werden begrüßt.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603260029 (PDF - 9 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bundesrats, Drucksache 780/25, S. 49. 2 Wortlaut § ..., ...Bundesrats, Drucksache 780/25, S. 49. Verwaltung...
Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich
- Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 08.06.2026
- Beschreibung: Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat mit Mail vom 12. Mai 2026 ausgewählten Verbänden den „Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“ sowie den „Entwurf einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich“ zugeleitet, mit denen Bürokratie im Verkehrsbereich reduziert werden soll.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  ERegG [alle RV hierzu]
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
  
  PBefG [alle RV hierzu]
  
  BGB [alle RV hierzu]
  
  GefahrgutG [alle RV hierzu]
  
  BBahnG [alle RV hierzu]
  
  SchlärmschG 2024 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606080006 (PDF - 5 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Zukunftsgesetzes (Drs. 780/25 (Beschluss)). 2. EBO-Änderung...
Einordnung des Netzausbaupakets des BMWE
- Angegeben von: Avacon AG am 29.04.2026
- Beschreibung: Seitens Avacon wird der Vorschlag aus dem BMWE eingeordnet und vor dem Hintergrund der aktuellen Situation im Netzgebiet analysiert und kommentiert sowie mit weiteren Vorschlägen für darüber hinausgehende Maßnahmen konkretisiert.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2604290040 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Januar 2026 (Drucksache 780/25) • Naturschutzrechtliche...
Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Schienenverkehr
- Angegeben von: Deutsche Bahn am 30.06.2026
- Beschreibung: Die DB setzt sich für die Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Bereich des Schienenverkehrs ein. Diese weiteren Maßnahmenvorschläge betreffen dabei sowohl die Eisenbahninfrastrukturunternehmen wie auch die Eisenbahnverkehrsunternehmen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  ERegG [alle RV hierzu]
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
  
  BGB [alle RV hierzu]
  
  EBO [alle RV hierzu]
  
  EIGV [alle RV hierzu]
  
  StVO 2013 [alle RV hierzu]
  
  LuftVO 2015 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606300412 (PDF - 12 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Infrastrukturzukunftsgesetz (Drs. 780/25 (B)). Es ist nicht nachvollziehbar...
Bürokratieabbau Paket Schiene
- Angegeben von: DB InfraGO AG am 31.03.2025
- Beschreibung: Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  GWB [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  EIGV [alle RV hierzu]
  
  EBKrG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2510010020 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2607020068 (PDF - 12 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Infrastrukturzukunftsgesetz (Drs. 780/25 (B)). Es ist nicht nachvollziehbar...

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Zahlung als gleichrangige Option für die Eingriffsregelung wieder aufnehmen - Infrastrukturzukunftsgesetz

Entwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich

Einordnung des Netzausbaupakets des BMWE

Schaffung weiterer Maßnahmen zum Bürokratierückbau im Schienenverkehr

Bürokratieabbau Paket Schiene