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12 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"21/6587"« gefunden

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Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Juristische Personen (11)
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Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (4)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (4)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/5) (0/5)

Unternehmen (7)
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Berufsverband (1)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/17) (0/17)

Energie (11)
- Allgemeine Energiepolitik (8)
- Energienetze (10)
- Erneuerbare Energien (7)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (3)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Binnenmarkt (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
- Stadtentwicklung (2)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Umwelt (5)
- Klimaschutz (5)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (9)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/5) (0/5)

21. Wahlperiode (12)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (12)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (2)
20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (12)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)

Gefundene Regelungsvorhaben (12)

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Verbesserung des Rechtsrahmens für die Defossilisierung und den Neu- und Ausbau von Fernwärmenetzen
- Angegeben von: STEAG GmbH am 10.03.2026
- Beschreibung: Die angestrebte Transformation des Fernwärmesektors erfordert einen massiven Neu- und Ausbau inkl. Nachverdichtung von Fernwärmenetzen gerade in Ballungsgebieten, eine kluge Verknüpfung von Strom- und Wärmesektor, sowie einen einfachen Einbezug von Rechenzentren-Abwärme dort, wo dies darstellbar ist. Die Erleichterung der Nutzbarkeit von Flächen für die Wärmeerzeugung und -verteilung ist für all dies ein Schlüsselfaktor. Weiter setzen wir uns dafür ein, dass Zielvorgaben, Förderkulissen und die Regulatorik interkommunal ausgestaltet werden und biomassebasierte Wärme eine stabile Perspektive erhält. AVBFernwärmeV und WärmeLV sollen zeitgemäß und ausbauorientiert ausgestaltet, Förderinstrumente massiv ausgebaut und Kommunen bei der Ausweisung von Fernwärmegebieten gestärkt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  GEG [alle RV hierzu]
  
  WPG [alle RV hierzu]
  
  AVBFernwärmeV [alle RV hierzu]
  
  WärmeLV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603100003 (PDF - 2 Seiten)
Wärmeversorgung in den Kommunen nachhaltig sichern
- Angegeben von: envia Mitteldeutsche Energie AG am 28.06.2024
- Beschreibung: Für die langfristige Sicherung einer flächendeckenden, klimaneutralen und kosteneffizienten Wärmeversorgung sind bei der Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung die Belange der Kommunen, der regionalen Netzbetreiber sowie der Wärme-/Energieerzeuger zu berücksichtigen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WPG [alle RV hierzu]