Regelungsvorhaben

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14 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"20/8292"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (14)

  • Deutschlands Vorreiterrolle für digitale Finanzmärkte stärken

    • Angegeben von: Deutsche Börse AG am 06.06.2025
    • Beschreibung: 1) Deutschland und die EU als digitalen Finanzmarkt positionieren 2) Gesellschaftliche Herausforderungen durch die digitale Transformation adressieren 3) Einheitliche Datenstrukturen und Standards für digitale Wertpapiere schaffen 4) Verbriefung für elektronische Aktien gesetzlich ausschließen 5) Maßnahmen im Nachhandelsbereich zur Stärkung der Aktie ergreifen 6) Ein Rahmenwerk für einen digitalen Euro im Wholesale-Bereich unterstützen
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2506060017 (PDF - 6 Seiten)

      2. SG2603240013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eWpG (vgl. BT-Drucksache 20/8292, S. 125) entnehmen wir..., ...werden (vgl. BT-Drucksache 20/8292, S. 2, 63, 64). Die ...

  • Jahressteuergesetz 2024

    Aktiv vom 27.06.2024 bis 19.12.2024

    • Angegeben von: Aareal Bank AG am 27.06.2024
    • Beschreibung: Herstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen bei der Besteuerung von Verwaltungsleistungen von Konsortialführern sowie Plausibilisierung der haushalterischen Auswirkungen einer Umsatzsteuerbefreiung
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 369/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024)
      2. BT-Drs. 20/12780 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210230 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Zukunftsfinanzierungsgesetz) - BT-Drs. 20/8292 Hier: Artikel 18 Nr....

  • Evaluierung des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG)

    • Angegeben von: DVFA Deutsche Vereinigung für Finanzanalyse und Asset Management e. V. am 13.07.2026
    • Beschreibung: Der DVFA-Fachausschuss Digital Assets & Blockchain begrüßt ausdrücklich die Evaluierung des Gesetzes über elektronische Wertpapiere (eWpG) durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sowie das Bundesministerium der Finanzen. Die Einführung des eWpG im Jahr 2021 war ein wesentlicher Schritt zur Modernisierung des deutschen Wertpapierrechts und zur Stärkung des Finanzstandorts Deutschland im internationalen Wettbewerb. Distributed-Ledger-Technologien (DLT) und Blockchain-basierte Kapitalmarktinstrumente bieten erhebliche Effizienz- und Innovationspotenziale für den europäischen Finanzmarkt. Entscheidend für die weitere Entwicklung sind Akzeptanz, Integration in bestehende Marktprozesse sowie Skalierungsfähigkeit unter verlässlichen rechtlichen Rahmenbedingungen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607130002 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Überlegungen (BT-Drs. 20/8292, S. 107). Kritisiert ...

  • Klarstellung der Abgrenzung KAGB zu BGB bei Anlagebedingungen von Fonds

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 27.03.2026

    • Angegeben von: BVI Bundesverband Investment und Asset Management am 24.06.2024
    • Beschreibung: Der BVI setzt sich für eine gesetzliche Klarstellung ein, wonach Anlagebedingungen vorranig nach den Vorgaben des KAGB in den Investmentvertrag einbezogen werden. Wir stellen in Frage, ob der Vorrang deutschen AGB-Rechts im Einklang mit der europarechtlich geprägten Fondsregulierung, einschließlich des grenzüberschreitenden Vertriebs, und generell der Funktionsfähigkeit des europäischen Fondsmarkts steht.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200007 (PDF - 44 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 16.8.2023 (s. BT-Drs. 20/8292); Referentenentwurf des...
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