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Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Juristische Personen (12)

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Eingetragener Verein (e. V.) (3)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (8)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (8)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/24) (0/24)

Energie (12)
- Allgemeine Energiepolitik (8)
- Energienetze (6)
- Erneuerbare Energien (7)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (2)
Europapolitik und Europäische Union (3)
- EU-Gesetzgebung (3)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Fischerei/Aquakultur (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Ländlicher Raum (1)
- Stadtentwicklung (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Umwelt (4)
- Artenschutz/Biodiversität (3)
- Klimaschutz (3)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2)
- Tierschutz (2)
Wirtschaft (2)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (10)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (8)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (8)
20. Wahlperiode (12)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (12)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (6)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (6)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (4)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12)

Gefundene Regelungsvorhaben (12)

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Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen
- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren von Strom-Höchstspannungsleitungen von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen. Davon umfasst sind die Identifikation und Umsetzung von Elementen zur Planungsbeschleunigung sowohl nationaler als auch europäischer Regelungen im Energie- sowie Umweltbereich als auch die Vermeidung von Regelungen auf nationaler sowie auf EU-Ebene, die einer zügigen Planung und Genehmigung von Strom-Höchstspannungsleitungen entgegenstehen können.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  NABEG [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (21):
  
  SG2406210008 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406210016 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406210019 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2406210020 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406210027 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406210051 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2408080007 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270039 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270043 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2409270078 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270094 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2412180162 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2503260081 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2503260082 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2506300084 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506300086 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2506300089 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2509250030 (PDF - 31 Seiten)
  
  SG2509250039 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2509250043 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2509250045 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...vom 05.04.2024, BR-Drs. 157/24 (= Regierungsentwurf vom...
RED III - Erneuerbare Energien Richtlinie
- Angegeben von: WWF Deutschland am 26.06.2024
- Beschreibung: Umsetzung der Richtlinie für die Windenergie an Land: Stellungnahme zum Referentenentwurf, Konkretisierung unbestimmte Rechtsbegriffe, Verbesserung Umweltstandard - Anpassung der Transposition in deutsches Recht für Offshore-Wind, insb. Erhalt des Umweltstandards - Änderungen im Zuge der Umsetzung in deutsches Recht für Onshore-Wind und PV (Beschleunigungsgebiete, Rechtsbegriffe, ...)
- Betroffene Bundesgesetze (6):
  
  WindSeeG [alle RV hierzu]
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
  
  SG2406140022 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2410290016 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2410290018 (PDF - 21 Seiten)
  
  SG2411190004 (PDF - 59 Seiten)
  
  SG2507010006 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2507210020 (PDF - 19 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Bundesrat (2024). Drucksache 157/24 (Beschluss). Stellungnahme...

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