Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Regelungsvorhaben

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Regelungsvorhaben

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

15 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"145/26"« gefunden

Ergebnisse herunterladen

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 11 bis 15 von 15

Eine Seite zurück
Seite 1
Seite 2
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (14)
Personengesellschaften (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (13)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (2)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (12)
Berufsverband (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/17) (0/17)

Gesundheit (4)
- Gesundheitsförderung (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (3)
Landwirtschaft und Ernährung (14)
- Land- und Forstwirtschaft (2)
- Lebensmittelsicherheit (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (12)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (7)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (6)
Wirtschaft (7)
- Handwerk (2)
- Kleine und mittlere Unternehmen (4)
- Verbraucherschutz (3)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (14)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (8)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (5)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (3)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (7)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (7)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (6)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (3)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (7)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (5)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (15)

Gefundene Regelungsvorhaben (15)

Sortieren nach

Pläne zur Einführung einer Steuer/Abgabe auf zuckerhaltige Getränke
- Angegeben von: Private Brauereien Deutschland e.V. am 15.05.2026
- Beschreibung: Vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Diskussionen um die Einführung einer Zuckersteuer bzw. -abgabe auf zuckerhaltige Getränke positioniert sich der Verband Private Brauereien Deutschland e.V. gegen pauschale steuerliche Eingriffe in das Lebensmittelangebot. Aus Sicht der Branche wird damit ein komplexes ernährungs- und gesundheitspolitisches Problem auf eine unzureichende und potenziell kontraproduktive Einzelmaßnahme reduziert. Es drohen Wettbewerbsnachteile und weitere Bürokratie für die mittelständische Brauwirtschaft, die aufrund der aktuell steigenden Rohstoff- und Energiekosten bereits unter erheblichem Druck steht.
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2605150007 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2605150008 (PDF - 6 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bundesrats-Drucksache Nr. 145/26) aus Schleswig-Holstein...
Nichteinführung einer Steuer auf Zuckerhaltige und/oder gesüßte Getränke
- Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Verbrauchssteuern auf einzelne Kategorien oder Inhaltsstoffe sind kein sinnvolles Instrument zur wirksamen Bekämpfung von Adipositas. Nicht einzelne Nährstoffe, sondern der Lebensstil insgesamt (mit Gesamternährung) ist relevant. Zur Position vgl.: www.wafg.de/fileadmin/positionen/wafg-position_steuern.pdf
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
  
  SG2512170016 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2605080016 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2605080017 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2605080019 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2607010022 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2607060027 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2607060028 (PDF - 1 Seite)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Energydrinks (BR-Drs. 145/26) Die Wirtschaftsvereinigung..., ...Energy-Drinks“ (BR-Drs. 145/26) beruht, nicht zutreffen...
Nichteinführung einer Steuer auf Zuckerhaltige und/oder gesüßte Getränke
- Angegeben von: Verband Deutscher Mineralbrunnen e.V. am 16.07.2026
- Beschreibung: Der VDM lehnt die Einführung einer Zuckersteuer auf Getränke ab. Mehr als 300 überwiegend regionale und mittelständische Mineralbrunnen, Brauer, Süßgetränkehersteller, Safter, etc., appellieren, von der Einführung abzusehen. Eine Zuckersteuer bedeutet einen signifikanten Mehraufwand auf Unternehmensseite. Der finanzielle Beitrag ist hingegen marginal und zeigt, dass es sich um reine Symbolpolitik handelt. Zudem zeigen aktuelle Studien aus anderen Ländern, dass sie mit Blick auf die Gesundheit der Menschen nahezu wirkungslos ist. Die Getränkewirtschaft unterstützt weiterhin den Weg, einen übermäßigen Konsum von Zucker zu reduzieren, und hat deshalb im Rahmen einer freiwilligen Selbstverpflichtung den Zuckergehalt marktrelevanter Erfrischungsgetränke seit 2018 erfolgreich um 15% reduziert.
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2607160022 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2607160024 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2607160025 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2607160027 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2607160028 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bundesrats-Drucksache Nr. 145/26) aus Schleswig-Holstein...
Keine Lenkungssteuer auf zuckergesüßte Getränke
- Angegeben von: Deutscher Brauer-Bund e.V. am 09.07.2026
- Beschreibung: Der Deutsche Brauer-Bund lehnt die Einführung einer Zuckersteuer auf Getränke ab. Brauereien waren und sind seit jeher auch Hersteller von Erfrischungsgetränken. Eine Zuckersteuer, deren gesundheitspolitische Wirksamkeit wissenschaftlich nicht belegt ist, würde diese Betriebe empfindlich treffen. Die Unternehmen haben auf zentrale Aussagen im Koalitionsvertrag zur Steuerpolitik vertraut. Die Betriebe brauchen gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Planungssicherheit und Verlässlichkeit.
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
  
  SG2607090003 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2607090004 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2607090005 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2607090006 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2607090007 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2607090008 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bundesrats-Drucksache Nr. 145/26) aus Schleswig-Holstein...
Datennutzung für KI Anwendungen
- Angegeben von: CLAAS KGaA mbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Beschreibung von Möglichkeiten und Risiken beim Einsatz von KI im Bereich der Landwirtschaft. Gliederung der Fragestellung in Anwendungsbereiche (Ernte, Prozessoptimierung, Reduzierung des Verbrauch von Kraftstoff bei gleichzeitiger Steigerung der Effizienz.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/3689 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Europäische KI-Verordnung - Raum lassen für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406210128 (PDF - 120 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Anzahl der Teilnehmer: 145) 26 8 33 20 33 Welche...

Ergebnisse 11 bis 15 von 15

Eine Seite zurück
Seite 1
Seite 2
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Regelungsvorhaben

Suchbox

15 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"145/26"« gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Regelungsvorhaben (15)

Pläne zur Einführung einer Steuer/Abgabe auf zuckerhaltige Getränke

Nichteinführung einer Steuer auf Zuckerhaltige und/oder gesüßte Getränke

Nichteinführung einer Steuer auf Zuckerhaltige und/oder gesüßte Getränke

Keine Lenkungssteuer auf zuckergesüßte Getränke

Datennutzung für KI Anwendungen