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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (3)
Juristische Personen (1.024)
Personengesellschaften (47)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (18)
Sonstige (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/14) (0/14)

Aktiengesellschaft (AG) (137)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (3)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (27)
Eingetragener Verein (e. V.) (482)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (36)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (320)
Kommanditgesellschaft (KG) (24)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (2)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (5)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (3)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (15)
Sonstige Personengesellschaft (18)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/11) (0/11)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (30)
Unternehmen (513)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (279)
Arbeitgeberverband (3)
Berufsverband (91)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (7)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (80)
Privatrechtliche Organisation (64)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (12)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (16)
Privatperson (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/83) (0/83)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsmarkt (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (2)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Außenpolitik (1)
- Internationale Beziehungen (1)
Außenwirtschaft (5)
Bundestag (6)
- Parlamentarisches Verfahren (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Energie (1.068)
- Allgemeine Energiepolitik (781)
- Atomenergie (2)
- Energienetze (655)
- Erneuerbare Energien (660)
- Fossile Energien (141)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (310)
Entwicklungspolitik (1)
Europapolitik und Europäische Union (116)
- EU-Binnenmarkt (46)
- EU-Gesetzgebung (91)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (6)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (4)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Innere Sicherheit (18)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (4)
- Cybersicherheit (18)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (1)
Landwirtschaft und Ernährung (12)
- Land- und Forstwirtschaft (10)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (2)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (58)
- Datenschutz und Informationssicherheit (17)
- Digitalisierung (57)
- Internetpolitik (1)
- Kommunikations- und Informationstechnik (13)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (26)
Politisches Leben, Parteien (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (43)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (10)
- Ländlicher Raum (11)
- Stadtentwicklung (8)
- Wohnen (16)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (8)
Recht (9)
- Öffentliches Recht (5)
- Rechtspolitik (1)
- Zivilrecht (3)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (3)
Soziale Sicherung (2)
- Grundsicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (2)
Umwelt (289)
- Artenschutz/Biodiversität (7)
- Immissionsschutz (21)
- Klimaschutz (264)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (67)
- Tierschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (24)
Verkehr (52)
- Güterverkehr (11)
- Luft- und Raumfahrt (4)
- Personenverkehr (12)
- Schienenverkehr (4)
- Schifffahrt (1)
- Straßenverkehr (18)
- Verkehrsinfrastruktur (31)
- Verkehrspolitik (25)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (19)
Wirtschaft (169)
- Automobilwirtschaft (14)
- Bank- und Finanzwesen (1)
- Handel und Dienstleistungen (7)
- Handwerk (8)
- Industriepolitik (101)
- Kleine und mittlere Unternehmen (28)
- Verbraucherschutz (16)
- Wettbewerbsrecht (16)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (28)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (16)
Sonstige Interessenbereiche (14)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (742)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (370)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/32) (0/32)

21. Wahlperiode (502)
- Auswärtiges Amt (AA) (6)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (48)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (42)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (3)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (9)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (25)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (3)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (17)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (4)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (83)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (22)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (472)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (21)
20. Wahlperiode (397)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (3)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (47)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (26)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (6)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (19)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (5)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (22)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (14)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (33)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (377)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (12)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (140)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (307)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (80)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (611)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.112)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (39)
Nein (36)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (10)
Nein (65)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (1.112)

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Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpaketes in nationales Recht
- Angegeben von: bayernets am 20.09.2024
- Beschreibung: Die bayernets wirkt im Rahmen des FNB Gas an der Umsetzung des EU-Gas-/H2-Binnenmarktpaketes in nationales Recht mit. Ein wesentlicher Schwerpunkt der Interessentätigkeit liegt u.a. auf den Regelungen zum Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur und der Umstellung auf grüne Gase.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2409160014 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2409160018 (PDF - 3 Seiten)
Diskriminierungsfreie Ausgestaltung von lokalen Signalen im Strommarktdesign der Zukunft

Aktiv vom 04.09.2024 bis 16.10.2024
- Angegeben von: MIBRAG GmbH am 04.09.2024
- Beschreibung: Eine regionale Steuerung des Zubaus neuer Kraftwerke darf nicht zu einer Diskriminierung nord- und ostdeutscher Standorte führen. MIBRAG setzt sich deshalb für eine Quotenregelung ein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
Solarpaket II / EnWG-Omnibus-Novelle - Anregung zu dringenden Kurzfristmaßnahmen

Aktiv vom 27.08.2024 bis 30.04.2026
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
- Beschreibung: Der BDEW hat in seinem Kurzpapier zu PVSpitzen dringende Kurzfristmaßnahmen vorgeschlagen, die in dieser Novelle umgesetzt werden könnten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2408270003 (PDF - 6 Seiten)
Umsetzung der Zugangsregulierung von Wasserstoffspeichern im EU-Gaspaket (Artikel 37 der EU-Richtlinie 2024/1788)
- Angegeben von: Storengy Deutschland GmbH am 01.08.2024
- Beschreibung: Ziel ist eine sachgerechte und für Untergrundspeicher für Wasserstoff förderliche Umsetzung der EU-Richtlinie 2024/1788 über gemeinsame Vorschriften für die Binnenmärkte für erneuerbares Gas, Erdgas und Wasserstoff im Zuge der sich aktuell in der Verbändeanhörung befindlichen EnWG-Novelle, welche die Einführung eines Systems für den regulierten Zugang Dritter ab August 2026 vorsieht. Bei der Umsetzung sollte ein System der Erlösregulierung gewählt werden, das dem wettbewerblichen Charakter des Wasserstoffspeichermarktes entspricht und Anreize zur Entwicklung innovativer Speicherprodukte setzt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 186/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
Änderung des EnWG bezüglich § 28 r und s

Aktiv vom 31.07.2024 bis 08.10.2025
- Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 31.07.2024
- Beschreibung: Änderung des Paragraphen 28, Abschnitt r und s EnWG zur Verbesserung der Investitionsbedingungen beim Wasserstoff-Kernnetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2407250002 (PDF - 2 Seiten)
3. EnWG-Novelle
- Angegeben von: NV Nederlandse Gasunie am 17.07.2024
- Beschreibung: Um das Wasserstoff-Kernnetz zu realisieren, sind zusätzliche regulatorische Rahmenbedingungen notwendig, so ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell sowie Regelungenn für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Zur Unterstützung dieser genannten Punkte haben wir eine Interessenvertretung betrieben.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2407170004 (PDF - 3 Seiten)
Einführung Redispatch-Vorbehalt und Abschaffung Erdkabel Vorrang
- Angegeben von: Avacon AG am 10.07.2024
- Beschreibung: Wir argumentieren für eine Neuregelung beim Redispatch-Regime die besagt, dass eine EEG-Anlage die sich bewusst in einem Netzengpass Gebiet anschließen lässt, obwohl der Netzbetreiber darauf hingewiesen hat, zukünftig keinen Anspruch mehr auf Erstattung der Redispatchkosten hätte. Wir versuchen unseren Standpunkt zu erläutern, dass Erdkabel diverse physikalische, finanzielle und zeitliche Nachteile gegenüber einer Freileitung im 110kV Bereich haben.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2410140010 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2604290037 (PDF - 1 Seite)
Redispatch-Vorbehalt und Erdkabelvorrang Abschaffung
- Angegeben von: Avacon Netz GmbH am 10.07.2024
- Beschreibung: Wir argumentieren für eine Neuregelung beim Redispatch-Regime die besagt, dass eine EEG-Anlage die sich bewusst in einem Netzengpass Gebiet anschließen lässt, obwohl der Netzbetreiber darauf hingewiesen hat, zukünftig keinen Anspruch mehr auf Erstattung der Redispatchkosten hätte. Wir versuchen unseren Standpunkt zu erläutern, dass Erdkabel diverse physikalische, finanzielle und zeitliche Nachteile gegenüber einer Freileitung im 110kV Bereich haben.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
Finanzierungsbedingungen für das Wasserstoff-Kernnetz.
- Angegeben von: Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) am 02.07.2024
- Beschreibung: In der dritten Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes werden u.a. die Finanzierungsregeln für das Wasserstoff-Kernnetz geregelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, dass Finanzierungsbedingungen beschlossen werden, die es den Fernleitungsnetzbetreibern ermöglichen, endgültige Investitionsentscheidungen für das Wasserstoff-Kernetz zu treffen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (7):
  
  SG2406100029 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503310002 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503310003 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2503310004 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503310005 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2510060011 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606080044 (PDF - 1 Seite)
Unverzügliche Bekanntgabe von Verzögerung des Netzanschlusses und Möglichkeit zur Verschiebung des Einreichungstermin des Genehmigungsantrags
- Angegeben von: TotalEnergies Renewables Deutschland GmbH am 01.07.2024
- Beschreibung: Unverzügliche öffentliche Bekanntgabe von einer Verzögerung des Netzanschlusses und Möglichkeit zur entsprechenden Verschiebung des Einreichungstermin des Genehmigungsantrags, um so technologische Entwicklungen berücksichtigen zu können
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406270210 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2501170021 (PDF - 12 Seiten)

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