Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (491)
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- Angegeben von: Trianel GmbH am 09.04.2026
- Beschreibung: Es geht um den geleakten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens. Vorgesehen sind Regelungen zum systemdienlichen Netzanschluss neuer Netznutzer. Für Trianel ist zentral, dass diese Regelungen so ausgestaltet werden, dass in Zukunft weiterhin EE-Anlagen wirtschaftlich an das Netz angeschlossen werden können.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Investitionssicherheit gelten. Ein Redispatchvorbehalt darf nicht eingeführt..., ... Wirkung wie bei RedispatchVorbehalt auftreten kann....
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- Angegeben von: 1komma5° GmbH am 31.01.2025
- Beschreibung: #NewEnergy Handlungsempfehlungen für die nächste Legislaturperiode: Maßnahmen zur Kostenwende in der Energiewirtschaft durch Flexibilität
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...machen ihn günstiger. 7. Redispatch-Kosten reduzieren, Flexibilitätsmärkte..., ...einen komplementären Redispatch mit aufgenommen wird..., ...Einsatz kommen können. 7. Redispatch-Kosten reduzieren, Flexibilitätsmärkte schaffen Redispatch entsteht dann, wenn ..., ...marktlichen, komplementären Redispatch mit einbezogen, könnte...
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- Angegeben von: LEAG GmbH am 30.04.2026
- Beschreibung: Der Referentenentwurf des StromVKG sollte an verschiedenen Stellen verändert werden. Hierzu gehört insbesondere die Streichung des Südbonus bzw. die Sicherstellung der Chancengleichheit Nord- und Ostdeutschlands in den Kraftwerksausschreibungen, die Streichung der Zuschlagserlöschung bei Überschreitung der CO2-Grenze, die Streichung/Reduzierung der Nichtrealisierungspönale in den ersten Monaten, einer Aussetzung der Verfügbarkeitsverpflichtung in Zeiten angekündigter Revisionen, die Streichung der Unabhängigkeit des Preisspitzenausgleichs in Zeiten in denen die Anlage nicht läuft, die Streichung der Momentanreserveanforderungen mindestens der zusätzlichen Batteriespeicheranforderungen und die Resilienzanforderungen für Batterien.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Förderungen bei der Redispatchvergütung, welche im Zusammenwirken..., ... Auszahlung der Redispatchvergütung für den anteiligen..., ... mit der bestehenden Redispatch-Vergütung verschärft..., ... mit der bestehenden Redispatch-Vergütung ver-schärft..., ... mit der bestehenden Redispatch-Vergütung – stellt Nord..., ...von Südbonus und Redispatchvergütung ergeben – durch..., ...von Südbonus und Redispatchvergütung ergeben, aktiv ..., ...von Südbonus und Redispatchvergütung berücksichtigt....
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- Angegeben von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.09.2026
- Beschreibung: Das BMWE befasst sich seit Anfang des Jahres mit der zunehmenden Herausforderung der ÜNB durch kurzfristig auftretende Engpässe im Übertragungsnetz und eröffnete im Mai 2026 hierzu einen Branchendialog. Im Rahmen mehrerer Termine und Fachgespräche stellten die ÜNB die Herausforderungen auf Basis ihrer Analysen sowie Lösungsoptionen aus ÜNB-Sicht vor. EFET Deutschland war als Teilnehmer zu diesen Gesprächen eingeladen und folgte der Einladung des BMWE, zu den vorgestellten Optionen Stellung zu nehmen. In seiner Stellungnahme fordert der Verband, eine vollständige Offenlegung der ÜNB-Analyse, eine ergebnisoffene Diskussion des Lösungsraums mit allen Stakeholdern sowie die Synchronisation mit anderen Prozessen, anstatt vorschnell eine oder mehrere Optionen zu implementieren.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...kurzfristig aktivierbare Redispatch-Potenzial aktuell begrenzt..., ... Implementierung des Redispatch 2.0, Netzentwicklungsplanung..., ...ergänzendes marktbasiertes Redispatch-Produkt – kurz vor Lieferung..., ...Zusätzlich sollten die Redispatch-Prozesse durch mehr ..., ...und so den Bedarf an Redispatch-Maßnahmen zu begrenzen...
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- Angegeben von: Deutsche Kreditbank AG am 28.09.2026
- Beschreibung: Die Weiterentwicklung des EEG und der Netzanschlussregeln verfolgt ein Ziel, das wir ausdrücklich unterstützen: Den Ausbau erneuerbarer Energien kosteneffizienter, marktnäher und besser mit dem Ausbau der Stromnetze zu verzahnen. Gleichzeitig sollte sichergestellt werden, dass neue regulatorische Anforderungen die langfristige Finanzierbarkeit von Wind- und Photovoltaikprojekten nicht unnötig erschweren. Die Energiewende benötigt erhebliche private Investitionen – dafür sind über die Finanzierungslaufzeit kalkulierbare Rahmenbedingungen entscheidend.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor -
BT-Drs. 21/7866
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens
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BT-Drs. 21/7867
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Netzanschlusszusage anknüpfen. Redispatchvorbehalt Netzengpässe können..., ... Der vorgesehene Redispatchvorbehalt sollte deshalb ..., ...Wirkleistungsbegrenzung und Redispatchvorbehalt in ihrer kumulativen...
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- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 02.10.2026
- Beschreibung: Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Netzpaket
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...regelmäßig und stark durch Redispatch-Anweisungen beschränken..., ...und entsprechend hohen Redispatch-Kosten kommt. 4.0..., ...verringerte Entschädigung bei Redispatch Betroffener Paragraf..., ...Verkomplizierung der Redispatch- Abruf- und Auswahlprozesse..., ...klarzustellen, dass der Redispatch- Vorbehalt keine Auswirkung..., ...Ausgleich im Rahmen der Redispatch-Maßnahmen haben darf..., ...Leitungen im präventiven Redispatch höher anzulegen oder..., ...restriktiveren präventiven Redispatch anzuwei- sen, um die..., ...andernfalls zu wiederkehrenden Redispatch-Maßnahmen und zusätzlichen..., ...auszu- schöpfen und Redispatchkosten zu reduzieren. ...
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- Angegeben von: Amprion GmbH am 07.04.2026
- Beschreibung: Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...regelmäßig und stark durch Redispatch-Anweisungen beschränken..., ...und entsprechend hohen Redispatch-Kosten kommt. 4.0 Thema..., ...verringerte Entschädigung bei Redispatch Betroffener Paragraf..., ...Verkomplizierung der Redispatch-Abruf- und Auswahlprozesse..., ...klarzustellen, dass der Redispatch-Vorbehalt keine Auswirkung..., ...Ausgleich im Rahmen der Redispatch-Maßnahmen haben darf..., ...Leitungen im präventiven Redispatch höher anzulegen oder..., ...restriktiveren präventiven Redispatch anzuwei-sen, um die ..., ...andernfalls zu wiederkehrenden Redispatch-Maßnahmen und zusätzlichen..., ...auszu schöpfen und Redispatchkosten zu reduzieren. ...
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- Angegeben von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 30.09.2024
- Beschreibung: Wie könnte ein zukünftiger Strommarkt ausgestaltet werden, so dass fluktuierende Erneuerbare und flexible Residuallastdecker bestmöglich - heißt ressourcenschonend, klimaschonend, wirtschaftlich und netzentlastend den Strombedarf sicher decken können? Wie könnten Sektoren sinnvoll miteinander gekoppelt werden, so dass ein in Gänze resilientes und zukunftsfähiges (zukünftig klimaneutrales) Energiesystem entstehen kann und wo ist der Platz der Kraft-Wärme-Kopplung dabei?
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Strommarktdesign der Zukunft
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... Abregelungsmarkt (Redispatch) mit zunehmend negativen..., ...Stromnetzausbau oder Redispatch steigen. Studien befürchten..., ...und Abregelungsmarkt (Redispatch) ohne eine lokal getriebene..., ...sowohl Dispatch- als auch Redispatch-Maßnahmen auch auf lokaler..., ...implementiert werden. Beispiel: Redispatch ist immer eine Verallgemeinerung...
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- Angegeben von: Kunststoffrohrverband e.V. am 12.06.2024
- Beschreibung: Keine Aufhebung des Vorrangs für Erdverkabelung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6128
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
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BT-Drs. 21/6128
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... 700 Millionen Euro Redispatch-Kosten einsparen wird..., ...schnellen Reduzierung der Redispatch-Kosten durch einen zügigen..., ... BAUKOSTEN + Redispatchkosten + Verzögerungskosten..., ...von rund 700 Mio. Euro Redispatch-Kosten pro Jahr im Raum..., ...Gesamtrechnung gehören auch Redispatch, Verzögerungen, Umplanungen...
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Ergänzungsvorschläge für das Gesetz zur Änderung des EnWG und weiterer Gesetze 2024/2025
Aktiv vom 04.07.2024 bis 01.10.2026
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 04.07.2024
- Beschreibung: Das EnWG soll voraussichtlich ab Sommer 2024 angepasst werden. Das dient voraussichtlich der Umsetzung des EU-Binnenmarktpaketes Gas/Wasserstoff aus 2024 sowie der Umsetzung der EU-Richtlinie zum Strommarktdesign aus 2024. BDEW möchte sich hier im Sinne der Branche einbringen und wird diverse Regelungen versuchen im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit und der optimalen Gestaltung von Prozessen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen mitzugestalten. Eine Positionierung/Stellungnahme ist geplant. Aktuell werden bereits Vorschläge zum energy-sharing eingebracht.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... zum regulatorischen Redispatch für Übertragungsnetzbetreiber..., ...zur Reduzierung der Redispatchkosten durch die Bildung..., ...zum regu-latorischen Redispatch für Übertragungsnetzbetreiber..., ...9 2.2 Änderungen im Redispatch ......................., ...in Kraft treten. • Redispatch: Der BDEW begrüßt die..., ...“ 2.2 Änderungen im Redispatch Mit den in § 14 EnWG..., ...vorgesehenen Änderungen zum Redispatch soll die Verpflichtung..., ...funktioniert der bilanzierte Redispatch 2.0 bereits heute gut..., ... für die Zukunft des Redispatch 2.0 nach 2031 abgeleitet..., ... im Zusammenhang mit Redispatch-Maßnahmen kommen könnte..., ...Preisen oder positivem Redispatch der Fall sein könnte..., ...darstellt und durch die Redispatch-Maßnahme die Option ..., ...• die Umsetzung des Redispatch, • die Umsetzung der..., ...Februar 2025) sowie den Redispatch-Vorgaben in § 13a EnWG..., ...Frage, wo in Zukunft die Redispatch-Regelung ansetzen soll..., ...Ei-generzeugungskonzepte im Redispatch auf (vgl. § 13 Abs. ..., ...rechtliche Möglichkeit, den Redispatch auf die Ein-speisung..., ...Eigenverbrauch im Rahmen des Redispatch 2.0 unberührt lassen..., ...erhebliche und benötigte Redispatch-Potenziale wegfallen..., ...machen, ohne bestehende Redispatch-Potenziale einzuschränken...