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Juristische Personen (113)
Personengesellschaften (3)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (3)
Sonstige (2)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/10) (0/10)

Aktiengesellschaft (AG) (2)
Eingetragener Verein (e. V.) (92)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (14)
Kommanditgesellschaft (KG) (1)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (1)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (2)
Sonstige Personengesellschaft (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/11) (0/11)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (7)
Unternehmen (13)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6)
Berufsverband (40)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (38)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (1)
Privatrechtliche Organisation (7)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (5)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (2)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/33) (0/33)

Arbeit und Beschäftigung (4)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (4)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (1)
- Menschenrechte (1)
Bildung und Erziehung (2)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (2)
Bundestag (1)
- Parlamentarisches Verfahren (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (5)
- Familienpolitik (1)
- Kinder- und Jugendpolitik (2)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (3)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Gesundheit (120)
- Arzneimittel (2)
- Gesundheitsförderung (24)
- Gesundheitsversorgung (118)
- Pflege (8)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (19)
Innere Sicherheit (1)
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Medien, Kommunikation und Informationstechnik (5)
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- Krankenversicherung (11)
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- Unfallversicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Wirtschaft (2)
- Handwerk (1)
- Versicherungswesen (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (7)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (73)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (50)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/6) (0/6)

21. Wahlperiode (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (6)
20. Wahlperiode (123)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (123)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (86)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (123)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (80)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (43)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (5)
Nein (3)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (7)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

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KHVVG: Einführung einer Regelung zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung (ambulanten und stationär) mindestens teilweise aus Steuermitteln
- Angegeben von: Berufsverband der Deutschen Chirurgie e.V. am 27.05.2024
- Beschreibung: Sachgerechte Umsetzung der Krankenhausreform unter Berücksichtigung auch der Weiterbildung mit dem Ziel der Sicherstellung einer angemessenen Krankenhausversorgung im Bundegebiet. Die Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung ist derzeit nicht Inhalt des Entwurfs und muss aufgegriffen werden. Sie ist extrabudgetär, mindestens teilweise aus Steuermitteln zu finanzieren.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  KHEntgG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406040051 (PDF - 3 Seiten)
Verbesserung der Gesundheitsreform
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Allgemein- u. Viszeralchirurgie e. V. am 06.05.2024
- Beschreibung: -Anpassungen der Leistungsgruppen -Berücksichtigung der Weiterbildung -Zuordnung personeller und struktureller Ausstattungen -Kooperation der Sektor-übergreifenden Versorger
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2405030003 (PDF - 6 Seiten)
Krankenhausreform (KHVVG)

Aktiv vom 14.03.2024 bis 11.03.2025
- Angegeben von: Klinikverbund Hessen e. V. am 14.03.2024
- Beschreibung: Ausgestaltung der Krankenhausreform im Sinne einer hochwertigen Krankenhausversorgung, sinnhaften Krankenhausplanung und ausreichenden Finanzierung
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  KHEntgG [alle RV hierzu]
  
  KHG [alle RV hierzu]
  
  BPflV 1994 [alle RV hierzu]

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KHVVG: Einführung einer Regelung zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung (ambulanten und stationär) mindestens teilweise aus Steuermitteln

Verbesserung der Gesundheitsreform

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