Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (246)
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- Angegeben von: BALANCE Beteiligungsmanagement GmbH & Co. KG am 20.07.2026
- Beschreibung: Der Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz muss unbedingt mit der EnWG-Novelle zur Umsetzung des europäischen Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpaketes sowie für die Novelle des Wärmeplanungsgesetzes aufeinander abgestimmt werden. Artikel 8, §28 Der Verweis auf § 39i Abs. 1 ("Maisdeckel") findet sich in Artikel 8 des RefE-GModG. Vorschlag: In § 28 Abs. 5 WPG keinen Verweis auf § 39i Abs. 1 EEG, sondern den Wortlaut von § 71f Abs. 4 GEG (Maisdeckel von 40% nur für Neuanlagen) in § 28 Abs. 5 WPG integrieren. Artikel 1 §42 Ambitionierte Ausgestaltung einer Grüngas-/Grünheizölquote, die die Anforderungen des §1 Abs. 1 EnWG berücksichtigt.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 13.05.2026
- Beschreibung: Der DVGW begleitet das Regelungsvorhaben zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) mit dem Ziel, eine technologieoffene, bezahlbare und sichere Wärmewende zu ermöglichen. Im Fokus stehen die Anerkennung der Potenziale bestehender Gasinfrastrukturen, der Einsatz klimaneutraler Gase wie Biomethan und Wasserstoff sowie flexible Transformationspfade im Gebäudesektor. Der DVGW bringt technische, energiewirtschaftliche und ordnungspolitische Expertise ein, insbesondere zur Ausgestaltung der Bio Treppe, der Grüngasquote, zu Nachweis und Zertifizierungssystemen sowie zu praktikablen Anforderungen an Mess und Datenerfassung. Zugleich weist der DVGW auf Regelungen hin, die Technologieoffenheit, Investitionssicherheit oder Praxistauglichkeit gefährden, etwa im Miet und Kostenrecht.
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Zu Regelungsentwurf:
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Referentenentwurf (BMJV):
Eckpunkte für ein Gesetz zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Referentenentwurf (BMWSB): Eckpunkte für ein Gesetz zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz) [alle RV hierzu]
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Referentenentwurf (BMJV):
Eckpunkte für ein Gesetz zur zivilrechtlichen Erleichterung des Gebäudebaus (Gebäudetyp-E-Gesetz)
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: VdW Bayern Verband bayerischer Wohnungsunternehmen e.V. am 20.08.2026
- Beschreibung: Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) stellt wichtige Weichen für die Zukunft des bezahlbaren und klimafreundlichen Wohnens in Deutschland und Bayern. Aus Sicht der Wohnungswirtschaft sind in der aktuell vorliegenden Fassung des GModG wichtige Punkte allerdings nicht bzw. nicht ausreichend oder auch in einer Art und Weise geregelt, die für das bezahlbare Wohnen und für Millionen Mieterinnen und Mieter in Deutschland zu weiteren Belastungen führen werden. Aufgrund der hohen Wichtigkeit der aktuellen Gesetzgebung bitten wir um Unterstützung, damit das neue GModG in einer Art und Weise ausgestaltet wird, die bezahlbare Wege für sozialorientierte Vermieterinnen und Vermieter aufzeigt und einen rechtsicheren Rahmen für künftige Sanierungen, Modernisierungen und Neubauten setzt.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Green Planet Energy eG am 31.03.2026
- Beschreibung: Bisher basiert das Vorhaben auf den Eckpunkten, es liegt noch kein offizieller Referentenentwurf vor. Es wird die Novellierung des alten Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sein.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...schüren. • Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) soll ...
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- Angegeben von: BALANCE Erneuerbare Energien GmbH am 13.07.2026
- Beschreibung: Der Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz muss unbedingt mit der EnWG-Novelle zur Umsetzung des europäischen Gas- und Wasserstoffbinnenmarktpaketes sowie für die Novelle des Wärmeplanungsgesetzes aufeinander abgestimmt werden. § 43 Abs.2 Die Qualitätsanforderungen an Biomethan sollten weiterhin nicht über die geltenden Anforderungen des GEG hinaus reichen. Artikel 8, §28 Der Verweis auf § 39i Abs. 1 ("Maisdeckel") findet sich in Artikel 8 des RefE-GModG. Vorschlag: In § 28 Abs. 5 WPG keinen Verweis auf § 39i Abs. 1 EEG, sondern den Wortlaut von § 71f Abs. 4 GEG (Maisdeckel von 40% nur für Neuanlagen) in § 28 Abs. 5 WPG integrieren. Artikel 1 §42 Ambitionierte Ausgestaltung einer Grüngas-/Grünheizölquote, die die Anforderungen des §1 Abs. 1 EnWG berücksichtigt.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eckpunktepapier Gebäudemodernisierungsgesetz" TGA-Repräsentanz..., ...Koalitionsfraktionen zum Gebäudemodernisierungsgesetz wahrgenommen..., ...2026 zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) wollen..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz erkennen diese..., ...2026 zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz setzen auf ..., ...öffentlichen Hand im Gebäudemodernisierungsgesetz deutlich stärker..., ... Zu den im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehenen..., ...definieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...erfolgt. Im Gebäudemodernisierungsgesetz fehlt aber ..., ...umzusetzen. Ein im Gebäudemodernisierungsgesetz verankerter..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Referenzdatenbank Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ... verankern Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Jahres-Primärenergiebedarf Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...aktualisieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...festschreiben Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss einen ..., ...Forderung erfüllt. Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Raumklimaqualität Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge...
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- Angegeben von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 28.06.2024
- Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eckpunktepapier Gebäudemodernisierungsgesetz" TGA-Repräsentanz..., ...Koalitionsfraktionen zum Gebäudemodernisierungsgesetz wahrgenommen..., ...2026 zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) wollen..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz erkennen diese..., ...öffentlichen Hand im Gebäudemodernisierungsgesetz deutlich stärker..., ... Zu den im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehenen..., ...definieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...erfolgt. Im Gebäudemodernisierungsgesetz fehlt aber ..., ...umzusetzen. Ein im Gebäudemodernisierungsgesetz verankerter..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Referenzdatenbank Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ... verankern Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Jahres-Primärenergiebedarf Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...aktualisieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...festschreiben Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss einen ..., ...Forderung erfüllt. Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Raumklimaqualität Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge...
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- Angegeben von: Herstellerverband RLT-Geräte e. V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eckpunktepapier Gebäudemodernisierungsgesetz" TGA-Repräsentanz..., ...Koalitionsfraktionen zum Gebäudemodernisierungsgesetz wahrgenommen..., ...2026 zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) wollen..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz erkennen diese..., ...öffentlichen Hand im Gebäudemodernisierungsgesetz deutlich stärker..., ... Zu den im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehenen..., ...definieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...erfolgt. Im Gebäudemodernisierungsgesetz fehlt aber ..., ...umzusetzen. Ein im Gebäudemodernisierungsgesetz verankerter..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Referenzdatenbank Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ... verankern Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Jahres-Primärenergiebedarf Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...aktualisieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...festschreiben Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss einen ..., ...Forderung erfüllt. Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Raumklimaqualität Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge...
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- Angegeben von: BTGA - Bundesindustrieverband Technische Gebäudeausrüstung e.V. am 22.05.2024
- Beschreibung: Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Eckpunktepapier Gebäudemodernisierungsgesetz" TGA-Repräsentanz..., ...Koalitionsfraktionen zum Gebäudemodernisierungsgesetz wahrgenommen..., ...2026 zum neuen Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) wollen..., ...Eckpunkte zum Gebäudemodernisierungsgesetz erkennen diese..., ...öffentlichen Hand im Gebäudemodernisierungsgesetz deutlich stärker..., ... Zu den im Gebäudemodernisierungsgesetz vorgesehenen..., ...definieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...erfolgt. Im Gebäudemodernisierungsgesetz fehlt aber ..., ...umzusetzen. Ein im Gebäudemodernisierungsgesetz verankerter..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Referenzdatenbank Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ... verankern Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Jahres-Primärenergiebedarf Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...anrechenbar sein Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...aktualisieren Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...festschreiben Das Gebäudemodernisierungsgesetz muss einen ..., ...Forderung erfüllt. Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge..., ...Raumklimaqualität Gebäudemodernisierungsgesetz Änderungsvorschläge...
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- Angegeben von: Hans-Jürgen Münnig (Hanno Jörgensen) – GermanZero e.V. FG Energie am 25.06.2026
- Beschreibung: Aufgabe des Vorhabens zur Einführung einer Biotreppe wg. Konflikt mit EU-Recht, Rückschritts- bzw. Verschlechterungsverbot bei Klimaschutz. Stattdessen als Übergang Beibehaltung der 65%-Regel (Unterstützung von Gasheizungen dur mind. 65% erneuerbare Energien). Begrenzung der Nutzungs-/Betriebsdauer konventioneller Heizungen auf 30 Jahre. Auslaufen der Nutzung fossiler Heizmittel sowie Heiztechniken auf Verbrennungstechnik. Wg. Nutzungskonflikt bzw. Priorisierung anderer Sektoren Aufgabe der Nutzung von Wasserstoff für Heizzwecke. Einführung eines echten Nullemissionsstandards anstatt eines bilanziellen. Vollständige Umsetzung der EPBD, RED III u.a. EU-Richtlinien und Vorschriften.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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BT-Drs. 21/6278
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Hans-Jürgen Münnig (Hanno Jörgensen) - GermanZero e.V. FG Energie
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Beschreibungen der Aufträge
... bisherigen Gebäudemodernisierungsgesetz. Zweckhalftigkeit...
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... vorgelegte Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) ist..., ...in Gebäuden (Gebäudemodernisierungsgesetz – GModG)“ eingegangen..., ...heißt es: „Das Gebäudemodernisierungsgesetz, das zuletzt..., ...Entwurf für ein Gebäudemodernisierungsgesetz vorgelegt wird..., ...Artikel 2: Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) Die..., ...Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) vom...