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178 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (178)

  • Ergänzung der Maßnahmen im Bürokratieentlastungsgesetz IV

    • Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Abbau von Melde- und Informationspflichten im Energie-, Außenwirtschaftsrecht und Wirtschaftsstatistik. Gesetze werden auf Harmonisierungsmöglichkeiten und weitere Ansatzpunkte zur Entlastung mittelständischer Unternehmen überprüft. Erleichterungen beim Anschluss an Energieparks, Reduzierung des behördlichen Energieberichtswesens, Automatisierung der Stromsteuerentlastungsanzeigen, Aufhebung der Zweckbindung abgefragter Daten, Verschlankung der Intrastat- & Zahlungsmitteilungen sowie der Informationspflichten bei Ausfuhranmeldungen, Umstellung der Einfuhrumsatzsteuer auf das Verrechnungsmodell, Vereinfachung eichrechtskonforme Durchführung von Kontrollmaßnahmen an Ladesäulen, Verzicht auf Schriftform bei Kfz-Finanzierung und Reduzierung der gesetzlich vorgeschriebenen Betriebsbeauftragten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (8):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406180078 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Abs. 2 Satz 1 oder Satz 2 EnEfG verpflichtet. Diese Unternehmen...

  • EnWG-Novelle (Juli 2025)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG 23 a. Umsetzungspläne..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG 23 b. Meldepflicht über..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG 23 c. Identifikation ..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG Im Zusammenhang mit den..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Das Identifizieren ..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Die Meldepflicht sämtlicher..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG 22 a. Umsetzungspläne..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG 22 b. Meldepflicht über..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG 22 c. Identifikation ..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG Im Zusammenhang mit den..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Das Identifizieren ..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Die Meldepflicht sämtlicher..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ...

  • Einbeziehung der TK-Branche in das Strompreispaket der Bundesregierung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienz-Gesetz (EnEfG) eine Ausnahme für Rechenzentren..., ...zu betreiben (§ 3 Nr 24 EnEfG), um den für den Wirtschafts-standort...

  • Änderung des Gebäudeenergiegesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ziel nach EED 2023 bzw. EnEfG 39 6.4 Ziel nach EPBD..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), das in Deutschland die..., ...unterstützen soll. Das aktuelle EnEfG (Bundestag 2023a) legt..., ...Unterschiede EED 2023 und EnEfG Gemäß der EED 2023 (Europäisches..., ... Endenergieverbrauch im EnEfG (Bundestag 2023a) auf..., ...Die Minderungsziele des EnEfG werden gegenüber 2008 ..., ...Ziel nach EED 2023 bzw. EnEfG Die Anforderungen nach..., ...schen Union 2023a) und EnEfG (Bundestag 2023a) sind..., ...Diese Definition wird im EnEfG aufgefasst, weshalb auch..., ...entsprechend der Logik des EnEfG (Endenergie ohne Umweltener..., ... angestrebten Ziele des EnEfG und der EPBD zu erfüllen..., ...BGBl. 2023 I Nr. 309). EnEfG 2023. Online verfügbar..., ...www.gesetze-im-internet.de/enefg/BJNR1350B0023.html. Bundestag...

  • Schaffung eines sicheren Investitionsrahmens für Energieeffizienzmaßnahmen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG, § 3 Abs. 14) zu be-rücksichtigen..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) zu stärken und sicherzustellen...

  • Potenziale zur Kosteneinsparung bei Netzplanung, -ausbau, -betrieb und damit verbundenen Themen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri-scher..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...

  • Umsetzung der EU KI-Verordnung (AI Act)

    • Angegeben von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 12.06.2024
    • Beschreibung: Der Erfolg der KI-Verordnung wird auch von der richtigen Umsetzung abhängen, wobei insbesondere Freiräume für Innovationen erhalten bleiben sowie gleiche Wettbewerbsbedingungen in Europa sichergestellt werden müssen. Die einheitliche Umsetzung in Europa und Deutschland ist dabei auch für den Abbau von Unsicherheiten essenziell. Dies muss bei der Auswahl der zuständigen Behörde ebenso beachtet werden wie die erforderlichen Kapazitäten, um die sich ergebenden Aufgaben ausfüllen zu können, was die Funktion als Ansprechpartner miteinschließen sollte. Gleiches gilt auch für die Governance Struktur auf der europäischen Ebene.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2405290045 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2504290005 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) sind die ersten Gesetze..., ... von Rechenzentren. Das EnEfG geht in Bereichen wie..., ... in den USA sollte das EnEfG dringend an die EED angepasst...

  • Nachhaltigkeitsberichtserstattung in der Freien Wohlfahrtspflege

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 06.08.2025

    • Angegeben von: Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband - Gesamtverband e. V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Angestrebt wird die Ermöglichung der Umsetzung von Pflichten der Nachhaltigkeitsberichterstattung in der Freien Wohlfahrtspflege, u. a. durch die Refinanzierung der zusätzlichen Aufgaben.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170090 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ergibt sich im Zuge des EnEfG für viele Träger Sozialer...

  • Verbesserung der regulatorischen und infrastrukturellen Rahmenbedingungen für nachhaltige und wettbewerbsfähige Rechenzentren in Deutschland

    • Angegeben von: BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. am 06.05.2026
    • Beschreibung: Der BREKO setzt sich für bessere gesetzliche und regulatorische Rahmenbedingungen für den Betrieb und Ausbau von Rechenzentren in Deutschland ein. Ziel ist die Beschleunigung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, die Sicherstellung leistungsfähiger Strom-, Netz- und Glasfaserinfrastrukturen, technologieoffene Nachhaltigkeitsvorgaben sowie gezielte Investitions- und Standortanreize. Zudem sollen kleine und mittlere Rechenzentrumsbetreiber angemessen berücksichtigt und praxistaugliche Anforderungen im Energieeffizienz-, IT-Sicherheits- und Infrastrukturrecht geschaffen werden, um digitale Souveränität, Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland zu stärken.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605060023 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), das IT-Sicherheitsgesetz...

  • BREF Keramik, EU-Vorhaben

    Aktiv vom 25.09.2024 bis 25.09.2024

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Ziegelindustrie am 25.09.2024
    • Beschreibung: Aktuelle Revision des Ceramic Manufacturing Industry Best Available Techniques (BAT) Reference document, das sogenannte BREF Keramik.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409250025 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...u.a. ETS 1, ETS 2, BEHG, EnEfG, RED III, Ökodesign-VO...
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