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92 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AM-NutzenV"« gefunden

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Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/4) (0/4)

Natürliche Personen (2)
Juristische Personen (76)
Personengesellschaften (10)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (4)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/8) (0/8)

Eingetragener Verein (e. V.) (20)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (53)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (1)
Partnerschaftsgesellschaft (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)
Sonstige Personengesellschaft (8)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (13)
Unternehmen (52)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (15)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (2)
Privatrechtliche Organisation (5)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (4)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/26) (0/26)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Europapolitik und Europäische Union (2)
- EU-Gesetzgebung (2)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Familienpolitik (1)
Gesundheit (90)
- Arzneimittel (83)
- Gesundheitsförderung (9)
- Gesundheitsversorgung (56)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (16)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Recht (1)
- Rechtspolitik (1)
Soziale Sicherung (6)
- Krankenversicherung (6)
- Rente/Alterssicherung (1)
Umwelt (2)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (2)
Wirtschaft (12)
- Industriepolitik (9)
- Kleine und mittlere Unternehmen (3)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (2)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (17)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (49)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (43)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/13) (0/13)

21. Wahlperiode (16)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (5)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (1)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (5)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (15)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (6)
20. Wahlperiode (53)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (7)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (9)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (51)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (6)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (4)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (41)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (47)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (87)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (5)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (11)
Nein (2)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)
Nein (11)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (92)

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Revision der AMNOG-Leitplanken
- Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Beschreibung: Um weiterhin Patientinnen und Patienten den schnellen und umfassenden Zugang zu innovativen Therapien zu ermöglichen, sollen die mit dem GKV-FinStG eingeführten sog. „AMNOG-Leitplanken“ revidiert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2406180098 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2406180100 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2406180101 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406180102 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2406180103 (PDF - 27 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...gilt nach § 7 Abs. 2 AM-NutzenV der allgemein anerkannte...
Revision des Abschlags auf Kombinationstherapien
- Angegeben von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
- Beschreibung: Um weiterhin Patientinnen und Patienten den Zugang zu Schrittinnovationen zu ermöglichen und um Bürokratie sowie Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, soll der mit dem GKV-FinStG eingeführte Abschlag auf Kombinationstherapien revidiert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (6):
  
  SG2406180107 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2406180108 (PDF - 17 Seiten)
  
  SG2406180175 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406180176 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2406180178 (PDF - 27 Seiten)
  
  SG2406180179 (PDF - 15 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...gilt nach § 7 Abs. 2 AM-NutzenV der allgemein anerkannte...