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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"54/24"« gefunden

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Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
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Juristische Personen (3)

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Eingetragener Verein (e. V.) (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/3) (0/3)

Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/8) (0/8)

Energie (1)
- Erneuerbare Energien (1)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Umwelt (1)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Klimaschutz (1)
Sonstige Interessenbereiche (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (2)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (3)

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Änderung der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz
- Angegeben von: Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Perspektivlosigkeit der GAK für Landwirtschaft, Landschaftspflege und Natur verhindern
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 54/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AgrStruktG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2510100005 (PDF - 2 Seiten)
Beibehaltung bzw. Erhöhung der Computerspieleförderung des Bundes im Rahmen des Haushaltsgesetz 2024
- Angegeben von: Tencent International Service Europe B.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Beibehaltung bzw. Erhöhung der Computerspieleförderung des Bundes im Rahmen des Haushaltsgesetz 2024, nachdem ein Förderungs-Antragsstopp Ende 2023 für Unklarheit über die Förderung in der Games-Branche geführt hat.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 54/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
Ausufernde Flächenkulisse und drohende Mehrkosten durch Referentenentwurf des Natürliche-Infrastruktur-Gesetzes
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.09.2026
- Beschreibung: Der BWE kritisiert die unpräzise und ausufernde Flächenkulisse der natürlichen Infrastruktur des Ref-E sowie Unklarheiten zum Umgang mit dem vorgesehenen Malus von 20% auf den Kompensationsbedarf, der zu erheblichen Kostensteigerungen für Windvorhaben führen kann. Der BWE regt insbesondere eine Reduzierung des Malus von 20% auf 15 % an sowie eine konkrete bundeseinheitliche Berechnungsgrundlage für mast- und turmartige Bauten für den Kompensationsbedarf für das Landschaftsbild.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUKN): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2609300115 (PDF - 12 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Urt. v. 09. 12.2025, 7 A 54/24 , juris: „Dessen erhebliche...

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Beibehaltung bzw. Erhöhung der Computerspieleförderung des Bundes im Rahmen des Haushaltsgesetz 2024

Ausufernde Flächenkulisse und drohende Mehrkosten durch Referentenentwurf des Natürliche-Infrastruktur-Gesetzes