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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften"« gefunden

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Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Bundesverkehrsministeriums zur FZV vom 17. Juli 2025
- Angegeben von: Bundesverband Kraftfahrzeug-Kennzeichen e.V. am 12.02.2026
- Beschreibung: Mit der Änderungsverordnung sollten unter anderem Verbesserungen bei der Nutzung der Schnittstelle für Großkunden beim Kraftfahrt-Bundesamt erreicht werden. Ferner waren Klarstellungen zu dem Wortlaut der bisherigen Fahrzeug-Zulassungsverordnung erforderlich.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 622/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FZAusnV 2 [alle RV hierzu]
Stellungnahme zum Verordnungsentwurf des Bundesverkehrsministeriums zur FZV vom 17. Juli 2025
- Angegeben von: Bundesverband Kraftfahrzeug-Kennzeichen e.V. am 12.02.2026
- Beschreibung: Mit der Änderungsverordnung sollten unter anderem Verbesserungen bei der Nutzung der Schnittstelle für Großkunden beim Kraftfahrt-Bundesamt erreicht werden. Ferner waren Klarstellungen zu dem Wortlaut der bisherigen Fahrzeug-Zulassungsverordnung erforderlich.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 622/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FZV 2023 [alle RV hierzu]
Verordnung zur Änderung der Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV)
- Angegeben von: Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) am 20.10.2025
- Beschreibung: Im Rahmen der Fortschreibung und des Neuerlasses der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) ist es zu redaktionellen und regulatorischen Unstimmigkeiten gekommen, die eine Überarbeitung der FZV erfordern. Dies betrifft zunächst die Regelungen zur automatisierten Bekanntgabe von Entscheidungen der Zulassungsbehörde im Rahmen der internetbasierten Fahrzeugzulassung (§§ 23 und 25 FZV), die nach ihrer derzeitigen Konzeption im Widerspruch zu § 43 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes sowie zum Fachkonzept stehen. Diesen Widerspruch gilt es, durch eine Neuregelung der Bekanntgabe im automatisierten Verfahren aufzulösen. Weitere Unstimmigkeiten betreffen die Anlagen der FZV.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und weiterer Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FZV 2023 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2508180015 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2508180016 (PDF - 4 Seiten)