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Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/4) (0/4)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (2)

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Evaluation des Gesetzes zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen (SchlärmschG)
- Angegeben von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Die vorgesehene Anpassung des bestehenden Schienenlärmschutzgesetzes (SchlärmschG) an neuere europarechtliche Regelungen wird begrüßt, weil damit Rechtssicherheit geschaffen wird, ohne dass es zu Verschlechterungen des Lärmschutzniveaus kommt. Zugleich sollte das Kontrollregime drastisch vereinfacht und auf Vor-Ort-Kontrollen des Eisenbahn-Bundesamtes umgestellt zu werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11314 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zum Schienenlärmschutz (SchlärmschG)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SchlärmschG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406210241 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406260306 (PDF - 7 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Betreff: AW: Stellungnahme SchlärmschG Lieber Herr Syberg..., ...Betreff: Stellungnahme SchlärmschG Lieber Herr Westenberger...
Bürokratieabbau im Verkehrsbereich
- Angegeben von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 08.06.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Referentenentwurfs eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (BRBG-Verkehr) sowie des Entwurfs einer Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (BRBV-Verkehr) hinsichtlich der für den Eisenbahnsektor vorgesehenen Regelungen. Gegenstand sind insbesondere Änderungen im Schienenlärmschutzrech und im Bundesschienenwegeausbaugesetz. Darüber hinaus wird eine Ausweitung von Maßnahmen zur Vereinfachung, Digitalisierung und Beschleunigung von Verfahren im Eisenbahnsektor sowie eine Erweiterung der vorgesehenen Regelungen zu Elektrifizierungsmaßnahmen angestrebt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMV): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2606080016 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Schienenlärmschutz (SchlärmschG) Die vorgesehene Konzentration...