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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"MOG"« gefunden

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Unternehmen (1)
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- Erneuerbare Energien (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
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Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (2)
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Umwelt (1)
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Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

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RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
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Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

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Gefundene Regelungsvorhaben (3)

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Gemeinsame Marktorganisation (GMO): Nationale Umsetzung des Artikels 168 der VO (EU) Nr. 1308/2013 in der Fassung der VO (EU) 2026/1739
- Angegeben von: Deutscher Kartoffelhandelsverband e.V. (DKHV) am 12.10.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist, bei der nationalen Umsetzung des Artikels 168 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 in der Fassung der Verordnung (EU) 2026/1739 eine Ausnahme für Lieferungen von Kartoffeln nach Artikel 168 Absatz 6 Buchstaben d und e vorzusehen. Damit sollen Kartoffellieferungen von der Verpflichtung zum Abschluss schriftlicher Verträge sowie von den damit verbundenen Anforderungen nach Artikel 168 Absatz 4 ausgenommen werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MOG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2610120018 (PDF - 3 Seiten)
Stellungnahme des Bündnis Gebäudewende zum Eckpunktepapier Gebäudetyp E des BMJV und BMWSB vom 20.11.2025
- Angegeben von: Deutsche Energie-Agentur GmbH (dena) am 24.09.2026
- Beschreibung: Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in Deutschland wächst, während die Baukosten steigen und die Anforderungen an Klimaschutz und Energieeffizienz weiter an Bedeutung gewinnen. Mit dem „Gebäudetyp E“ schafft die Bundesregierung nun einen innovativen Ansatz, um den Wohnungsbau zu beschleunigen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  GEG [alle RV hierzu]
  
  TrinkwV 2023 [alle RV hierzu]
  
  MOG [alle RV hierzu]
Veränderung in der Verordnungsermächtigung des AgrarOLkG
- Angegeben von: 365 Sherpas BPI | 365 Sherpas GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Durch die Umsetzung des Artikel 148 entstehende Kosten für die Landwirtschaft sollten vermieden werden. Außerdem sollte der Eingriff in die genossenschaftliche Satzungsautonomie der Landwirte und die soziale Marktwirschaft vermieden werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11948 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung agrarrechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  MOG [alle RV hierzu]
  
  AgrarOLkV [alle RV hierzu]
  
  AgrarMSG [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
  
  DMK Deutsches Milchkontor GmbH

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Gemeinsame Marktorganisation (GMO): Nationale Umsetzung des Artikels 168 der VO (EU) Nr. 1308/2013 in der Fassung der VO (EU) 2026/1739

Stellungnahme des Bündnis Gebäudewende zum Eckpunktepapier Gebäudetyp E des BMJV und BMWSB vom 20.11.2025

Veränderung in der Verordnungsermächtigung des AgrarOLkG