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Änderung der Vorgaben zur Nutzen Kosten Berechnung gemäß Bundeshaushaltsordnung (BHO)
- Angegeben von: Bürgerinitiative Schwabentrasse e.V. (Bischt) am 20.07.2026
- Beschreibung: Die BISCHT setzt sich für eine Anpassung der Vorgaben zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung nach Paragraf 7 der Bundeshaushaltsordnung ein. Dabei geht es insbesondere um eine Weiterentwicklung der Methodik zur Berechnung des Nutzen Kosten Verhaeltnisses bei Schieneninfrastrukturprojekten. Ziel ist eine realitaetsnahe Bewertung von Umweltbelastungen, regionalen Auswirkungen und volkswirtschaftlichen Kosten im Zusammenhang mit der ABS und NBS Ulm Augsburg.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3950 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Augsburg - Ulm
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BHO [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2604210004 (PDF - 3 Seiten)
Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG), Anpassung des Bedarfsplans Schiene
- Angegeben von: Bürgerinitiative Schwabentrasse e.V. (Bischt) am 20.07.2026
- Beschreibung: Die BISCHT setzt sich für eine Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes ein, insbesondere für eine Überarbeitung des Bedarfsplans Schiene im Hinblick auf Bewertung, Priorisierung und Ausgestaltung der ABS/NBS Ulm–Augsburg. Ziel ist eine umweltverträgliche, wirtschaftliche und bürgerorientierte Planung.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2604210010 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2604210011 (PDF - 9 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Augsburg Ulm Drucksache 21 3950 vom 29.01.2026 Verteiler..., ..., Bundestagsdrucksache 21 3950 vom 29.01.2026 Sehr...