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Anpassung des KHAG
- Angegeben von: Verband der Diagnostica-Industrie e.V. - VDGH am 30.06.2026
- Beschreibung: Das übergeordnete Ziel des KHAG, die praktische Umsetzung der Krankenhausreform bei gleichzeitig gesicherter Versorgungsqualität und bundesweiter Vergleichbarkeit zu erleichtern, unterstützt der VDGH grundsätzlich. Damit die Reformziele in der Versorgung ankommen, muss die in-vitro-diagnostische Infrastruktur konsequent mitgedacht werden. Labordiagnostik ist Querschnitt und Taktgeber moderner Medizin. Ein erheblicher Teil klinischer Entscheidungen beruht auf laborbasierten Befunden. Aus Sicht des VDGH ist daher entscheidend, dass Laborleistungen in den einschlägigen Leistungsgruppen als verbindliche Mindeststruktur definiert und im stationären Bereich finanziell abgebildet werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2511 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
Produktsicherheit / Produkthaftung
- Angegeben von: IVSH Industrieverband Schneid- und Haushaltwaren e.V. am 08.12.2025
- Beschreibung: Referentenentwurf zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2511 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ProdSG 2021 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2510130031 (PDF - 4 Seiten)