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Einführung eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 01.03.2026
- Beschreibung: Bitkom begrüßt den Entwurf des Infrastrukturzukunftsgesetzes und die darin enthaltene Vereinfachung und Digitalisierung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrssektor ausdrücklich und setzt sich für Anpassungen im Sinne einer effektiven Digitalisierung der Verkehrsinfrastrukturen und eines angemessenen Rechtsrahmens für den Ausbau von Telekommunikationsinfrastrukturen ein.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (16):
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
  
  FStrG [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  EBKrG [alle RV hierzu]
  
  FStrAusbauG [alle RV hierzu]
  
  WaStrG [alle RV hierzu]
  
  WaStrAbgG [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  LuftVG [alle RV hierzu]
  
  VwVfG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
  
  FStrBAG [alle RV hierzu]
  
  PBefG [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]