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11 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (11)

  • Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. am 02.07.2026
    • Beschreibung: Mit dem Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie zielt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) auf eine deutliche Entlastung der Wirtschaft. Das bestehende Energieeffizienzgesetz (EnEfG) wird entsprechend des Koalitionsvertrags vereinfacht und trägt zur Entbürokratisierung bei. <br> Der Entwurf reduziert die Anforderungen für Unternehmen und Staat auf das von der EU-Richtlinie (EED) geforderte Maß. Unternehmen werden von Bürokratiekosten entlastet, während Energieeffizienz eine zentrale Säule der Energiepolitik bleibt. Gleichzeitig werden notwendige europäische Vorgaben der EED in deutsches Recht umgesetzt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 388/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Energieeffizienzgesetz (Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie).

  • Wir appellieren die Nutzung von Abwärme als Standard in der deutschen Wirtschaft fest zu verankern: Unternehmensapell Abwärme

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 22.04.2026
    • Beschreibung: Aus aktuellem Anlass wenden wir uns an Sie und die Bundesregierung: Zum zweiten Mal innerhalb von weniger als fünf Jahren explodieren die Energiepreise in Deutschland, mit dramatischen Folgen für die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und die verfügbaren Einkommen der Bürger im Land. Die Energiemenge aus Abwärme, die wir jährlich u. a. in Industrie und Rechenzentren ungenutzt verschwenden, reicht aus, um die Hälfte der Gebäude in Deutschland zu beheizen. Ein wichtiger Ausweg aus der Dauerkrise ist, jetzt alles zu tun, um die Abwärme zu nutzen, und so die Energiekosten der Wirtschaft schnell und dauerhaft zu senken. Daher appellieren wir an die Bundesregierung und insbesondere an Ihr Haus, die Nutzung der Abwärme als Standard in der deutschen Wirtschaft fest zu verankern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604220011 (PDF - 2 Seiten)

  • Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks - Zentralinnungsverband (ZIV) - am 28.04.2026
    • Beschreibung: Der Bundesverband des Schornsteinfegerhandwerks setzt sich dafür ein, das Gesetz in den Bereichen Energieaudits, Unternehmensgleichbehandlung, Beraterzulassung, Fördermaßnahmen, Qualitätssicherung von Energieaudits sowie Vorgaben für den öffentlichen Sektor zu beeinflussen und zu verbessern.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604280029 (PDF - 2 Seiten)

  • Erhalt und Weiterentwicklung verbindlicher Energieeffizienzanforderungen im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 22.04.2026
    • Beschreibung: Im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) wird angestrebt, bestehende Anforderungen an Energieeffizienz beizubehalten und gezielt weiterzuentwickeln. Dies umfasst insbesondere den Erhalt der Effizienz-Governance einschließlich verbindlicher Einsparziele und des Grundsatzes „Efficiency First“, die Beibehaltung von Verpflichtungen zu Energiemanagementsystemen (EnMS) und zur Nutzung sowie Meldung von Abwärme, sowie die Sicherung bestehender Anforderungen an die Energieeffizienz von Rechenzentren. Zudem soll die Rolle von Energiedienstleistungen gestärkt und regulatorische Rahmenbedingungen entsprechend angepasst werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604220015 (PDF - 20 Seiten)

  • Anwendung des Energieeffizienzgesetzes im Sinne unabhängiger Prüfstellen

    • Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Das Energieeffizienzgesetz verpflichtet Behörden, Unternehmen und Rechenzentren entsprechend der EU-Vorgaben (Energieeffizienz-Richtlinie EED III) ab 2024 Energieeinsparmaßnahmen zu ergreifen, um mehr Energie einzusparen. Für Unternehmen mit einem Jahresenergieverbrauch von mehr als 15 Gigawattstunden soll künftig die Pflicht gelten, Energie- oder Umweltmanagementsysteme einzuführen und ihre Energieeffizienzmaßnahmen in konkreten Plänen zu erfassen und zu veröffentlichen. Für Rechenzentren soll es zukünftig Energieeffizienzstandards geben. Der TÜV-Verband hat sich im laufenden Verfahren für die Einführung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen eingesetzt und begleitet die Anwendung im Sinne unabhängiger Prüfstellen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/7632 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6872 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/7635 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 20/6872, 20/7632 - Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406070006 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2605290026 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...

  • Stellungnahme zum Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

    • Angegeben von: ZBI - Zentralverband der Ingenieurvereine e.V. am 26.06.2026
    • Beschreibung: Die im Entwurf verankerten Prüf-, Bewertungs- und Berichtspflichten setzen in der Praxis die Verfügbarkeit und Integration raumbezogener Daten voraus. Geodaten und Geoinformationssysteme sind eine zentrale Grundlage für eine effiziente, vergleichbare und bürokratiearme Umsetzung der energiepolitischen Zielsetzungen. Diese werden im Gesetzentwurf bislang nicht explizit berücksichtigt. Der ZBI regt daher an, die Nutzung und Integration georeferenzierter Daten sowie bestehender Geodateninfrastrukturen im weiteren Gesetzgebungsverfahren klarzustellen. Ziel ist es, die Wirksamkeit der vorgesehenen Regelungen zu erhöhen und gleichzeitig zusätzliche bürokratische Belastungen zu vermeiden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6259 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - drucksache 21/5391 - Umsetzungsstand der Europäischen Energieeffizienzrichtlinie in der Energieeffizienzgesetz-Novelle
      2. BT-Drs. 21/5391 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Umsetzungsstand der Europäischen Energieeffizienzrichtlinie in der Energieeffizienzgesetz-Novelle
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606250072 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...

  • Unternehmensbegriff im EnEfG klarstellen

    • Angegeben von: E.ON SE am 18.06.2026
    • Beschreibung: Das Regelungsvorhaben betrifft die fehlende gesetzliche Definition des Unternehmensbegriffs im Energieeffizienzgesetz (EnEfG), insbesondere im Hinblick auf die Pflichten zur Einführung von Energie- oder Umweltmanagementsystemen. Die derzeit maßgebliche Abgrenzung erfolgt nach der Verwaltungspraxis des BAFA, wonach die kleinste rechtlich selbständige Einheit als Unternehmen gilt, ohne dass dies gesetzlich klar geregelt ist. Ziel des Vorhabens ist eine Klarstellung, um Rechtsunsicherheiten zu vermeiden und eine konsistente Anwendung der Schwellenwerte sicherzustellen.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2607140032 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...

  • Abschaffung oder Überarbeitung des Energieeffizienzgesetzes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...

  • Verhältnismäßige und praxisgerechte Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie ohne zusätzliche nationale Verschärfungen

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 24.06.2026
    • Beschreibung: Ziel ist eine verhältnismäßige und praxisgerechte Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie ohne zusätzliche nationale Verschärfungen. Die angehobenen Schwellenwerte für verpflichtende Energie- und Umweltmanagementsysteme sowie die Energieauditpflicht nach § 9 sollen beibehalten werden. Für kleine und mittlere Unternehmen sollen vereinfachte Erhebungs- und Nachweisverfahren sowie geeignete Entlastungs- und Fördermaßnahmen vorgesehen werden. Zudem soll klargestellt werden, dass aus dem Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ keine zusätzlichen Anforderungen im Vergaberecht folgen. Ferner wird eine eindeutige gesetzliche Abgrenzung des Begriffs „öffentliche Einrichtung“ gefordert.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606190108 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...

  • Energieeffizienz und Bürokratieabbau in Einklang bringen

    • Angegeben von: ZVEI e.V. am 23.06.2026
    • Beschreibung: Die Transformation des deutschen Energiesystems erfordert eine konsequente Elektrifizierung und Digitalisierung aller Sektoren. Energieeffizienz bildet hierbei eine unverzichtbare Säule, da der Strombedarf durch die industrielle Sektorenkopplung sowie den rasanten Hochlauf digitaler Infrastrukturen deutlich ansteigen wird. Allein für Rechenzentren wird bis 2030 ein Anstieg des Strombedarfs auf bis zu 37 TWh prognostiziert. Um die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts zu sichern, muss das Energiesystem hocheffizient gestaltet werden, wobei Effizienz als zentraler Enabler fungiert, um den steigenden Strombedarf volkswirtschaftlich beherrschbar zu halten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2606230019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie...
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