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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/8) (0/8)

21. Wahlperiode (5)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (5)
20. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (5)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

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Gefundene Regelungsvorhaben (6)

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Status Quo zu den Diskussionen zur MessbG-Weiterentwicklung adressieren
- Angegeben von: Netze BW GmbH am 04.05.2026
- Beschreibung: - Status Quo zu den Diskussionen zur MessbG-Weiterentwicklung adressieren - Überlegungen zur Weiterentwicklung des MessbGs u.a. im Kontext des Entschließungsantrags des Bundestags
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 665/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  MessbG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2605040032 (PDF - 1 Seite)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Bundestags (Drucksache 665/25 vom 14.11.25) 06.03.2026...
Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz
- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 31.03.2026
- Beschreibung: Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KraftNAV [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2603310066 (PDF - 55 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Bundesrat, Drucksache 665/25 – Gesetz zur Änderung ...
Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz
- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 26.09.2025
- Beschreibung: Das bisherigen Netzanschlussverfahren nach KraftNAV, das seinerzeit nur für wenige Netzanschlüsse pro Jahr vorgesehen war, ist für die zahlreichen Netzanschlussanfragen z.B. von Großbatteriespeichern, die die ÜNB seit 2024 erreichen, nicht mehr geeignet. Ziel des Regelungsvorhabens ist daher eine Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz, beispielsweise durch Klarstellung in der KraftNAV sowie die Implementierung eines alternativen Netzanschlussverfahrens, dass eine Differenzierung oder Priorisierung von Projekten innerhalb einer Kategorie nach Projektreife erlaubt.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KraftNAV [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (8):
  
  SG2509250054 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2509260067 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2512180114 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180178 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512180187 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512180188 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603300086 (PDF - 55 Seiten)
  
  SG2603300121 (PDF - 2 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Bundesrat, Drucksache 665/25 – Gesetz zur Änderung ...
8.) Ausbau von Batteriespeichern in Form von Großspeichern, Gewerbespeichern und Heimspeichern stärken
- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Der bne setzt sich für den progressiven Ausbau von Kurzfristspeicherkapazität in Form von Batteriespeichern ein. Insbesondere sollen die Rahmenbedingungen und Marktzugänge für Großspeicher, Gewerbespeicher und Heimspeicher verbessert werden. Moderne Speicher werden am Energiemarkt eingesetzt und können Erneuerbaren Energie-Anlagen verbunden sein (z.B. Prosumer), können aber auch direkt marktgekoppelt eingesetzt werden. Ziel ist eine flexibele Nutzung von Groß- und Heimspeichern, die bessere Einbindung in eine dezentrale Vor-Ort-Versorgung und der Abbau vor Hürden für Speicher im Energierecht, Baurecht und in Steuerrecht, sowie in anderen relavanten gesetzgeberischen oder regulatiorschen Belangen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  MessbG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2512220084 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2603240051 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2603260027 (PDF - 64 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Begrifflichkeiten In der Drucksache 665/25 des Bundesrats vom 14....
Beschleunigung von Planung und Genehmigung
- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (17):
  
  SG2406210035 (PDF - 29 Seiten)
  
  SG2406210194 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2406210196 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2409270148 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2409270149 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2412190068 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2504040043 (PDF - 9 Seiten)
  
  SG2506300185 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506300195 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2506300201 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2509300257 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2603240035 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603240040 (PDF - 35 Seiten)
  
  SG2603240041 (PDF - 16 Seiten)
  
  SG2603240042 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603240043 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2603240044 (PDF - 55 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ... Bundesrat, Drucksache 665/25 – Gesetz zur Änderung ...
Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität
- Angegeben von: Amprion GmbH am 27.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (26):
  
  SG2406240232 (PDF - 51 Seiten)
  
  SG2406240236 (PDF - 28 Seiten)
  
  SG2406240237 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2409270021 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409270072 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2409270073 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2409270083 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2412170033 (PDF - 18 Seiten)
  
  SG2412170034 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412170037 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412170038 (PDF - 11 Seiten)
  
  SG2412170039 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2506300033 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2506300035 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2506300040 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2506300041 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2509250057 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512190160 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512190178 (PDF - 50 Seiten)
  
  SG2512190179 (PDF - 13 Seiten)
  
  SG2512190180 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2512190182 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512190187 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2512190189 (PDF - 6 Seiten)
  
  SG2603310114 (PDF - 55 Seiten)
  
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Neuordnung des Netzanschlussverfahrens im Strom-Übertragungsnetz

8.) Ausbau von Batteriespeichern in Form von Großspeichern, Gewerbespeichern und Heimspeichern stärken

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Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität