Regelungsvorhaben

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

21 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KMAG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/2)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/3)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu Ministerien (0/13)
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (21)

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 28.06.2024 bis 30.03.2026

    • Angegeben von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406120068 (PDF - 13 Seiten)

      2. SG2409170007 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...Einzelnen: 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...werden. 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung..., ...Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMAG). Spätestens bis zum Jahresende..., ...Grundprämisse des (FinmadiG bzw.) KMAG-E ist, dass die für die...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 22.01.2025

    • Angegeben von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406050016 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der ..., ... 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ... Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ... 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ... Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 19.06.2024 bis 14.01.2025

    • Angegeben von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170119 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...04.03.2024 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...04.03.2024 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 17.06.2024 bis 15.01.2025

    • Angegeben von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 17.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406030034 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...04.03.2024 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...04.03.2024 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 25.06.2024 bis 14.01.2025

    • Angegeben von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406210117 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der ..., ... 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ... Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ... 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ... Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...

  • Anpassungen und Konkretisierungen zum Finanzmarktdigitalisierungsgesetz (FinmadiG)

    Aktiv vom 24.06.2024 bis 14.01.2025

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 24.06.2024
    • Beschreibung: Konkretisierung des Tatbestands des qualifizierten Kryptoverwahrgeschäfts und des kryptografischen Instruments in Bezug auf Finanzinstrumente nach WpHG; Aufnahme von Regelungen zur Abgrenzung der Erlaubnistatbestände des Kryptoverwahrgeschäfts und Depotgeschäfts; Vermeidung doppelter Aufsicht durch BaFin und Gewerbeaufsicht für Versicherungsvermittler in Kreditinstituten in GewO; Anpassung diverser Vorschriften im geplanten KMAG zur Umsetzung der MiCAR, DORA und KryptowertetransferVO , insbesondere Übergangsvorschriften; Anpassung von Definitionen und Klarstellung des Begriffs "Korrespondenzbeziehung" im GWG
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 670/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
      2. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406120086 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG) Die Bündelung der aufsichtsrechtlichen..., ...04.03.2024 3.1 § 3 Abs. 1 KMAG-E: Nach dieser Vorschrift..., ...unterliegen. 3.2 § 9 Abs. 1 KMAG-E: Danach kann die Bundesanstalt..., ... 3.3 § 12 Abs. 4 Nr. 3 KMAG-E: Die Vorschrift sieht..., ...automatisches Erlöschen. 3.4 § 20 KMAG-E RegE (§ 19 KMAG-E RefE..., ...klarzustellen. 3.5 § 21 Abs. 6 KMAG-E RegE (20 Abs. 6 KMAG-E..., ...04.03.2024 3.6 § 24 Abs. 1 KMAG-E RegE (§23 Abs. 1 KMAG-E..., ... 3.7 §§ 37,38 sowie 43 KMAG-E RegE (§§36, 37, 38 sowie § 42 KMAG-E-REfE): Entsprechende..., ...Klarstellung. 3.8 § 45 KMAG-E RegE (§ 44 KMAG-E RefE..., ...geplante Einführung des § 44 KMAG-E, die eine Aussonderung..., ...dauerhafte Verankerung von § 45 KMAG-E, die wie § 46i KWG eine..., ...ideale Lösung an. 3.9 § 50 KMAG-E RegE (§ 49 KMAG-E REfE..., ... Altrecht gem. § 50 (6) KMAG-E (vgl. Gesetzesbegründung...

  • Zügige und innovationsfreundliche Umsetzung von MiCAR, TFR und DORA

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: In Bezug auf das FinmadiG haben wir uns als Bitkom für folgende Punkte eingesetzt: 1. die Notwendigkeit der Anpassung von § 49 des Kryptomärkteaufsichtsgesetzes (KMAG), um die Übereinstimmung mit der MiCA sicherzustellen, 2. eine klare Abgrenzung von „kryptographischen Finanzinstrumenten“ des KWG und die Beschränkung des Verweises auf Kryptowerte im Sinne der MiCA auf den Anwendungsbereich der MiCA, 3. sollte die Sonderregelung für das qualifizierte Kryptoverwahrgeschäft und des Kombinationsverbots für die kombinierte Erbringung von MiFID II-Dienstleistungen und Kryptowerte Dienstleistungen, wie von der MiCA ermöglicht, überprüft werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406130028 (PDF - 5 Seiten)

      2. SG2412040016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz – KMAG) § 50 Abs. 1 (Übergangsvorschrift..., ...Vorschlag zu § 50 Abs. 1 des KMAG wirft weiterhin Fragen ..., ...Jedoch sieht § 50 Abs. 1 KMAG diesbezüglich Einschränkungen..., ...Anpassung von § 50 Abs. 1 des KMAG in Übereinstimmung mit ...

  • Rechtssichere und praxistaugliche Einbeziehung von Kryptowerten im ZFG

    • Angegeben von: Bitpanda GmbH am 11.08.2026
    • Beschreibung: Ziel ist eine rechtssichere und praxistaugliche Ausgestaltung der Regelungen des ZFG-Entwurfs mit Bezug zu Kryptowerten und verwahrenden Instituten. Das Anliegen des Entwurfs, Finanzkriminalität wirksamer zu bekämpfen, wird unterstützt. Angeregt werden: Klarstellung des Anwendungsbereichs des § 25n KWG-E hinsichtlich Instituten nach dem KMAG sowie Auflösung von Normkonflikten mit geldwäsche-, steuer- und unionsrechtlichen Pflichten; Anerkennung von On-Chain-Nachweisen als geeignete Belege im Rahmen der administrativen Vermögensermittlungen und -sicherungen; Regelung der Rolle verwahrender Institute bei der Sicherstellung von Kryptowerten einschließlich Haftungsfreistellung und Kostenerstattung; verhältnismäßige Ausgestaltung der Sicherstellungsfristen und des Rechtsschutzes.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/8282 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung und die Bekämpfung der Finanzkriminalität
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Digitale Finanzmarktregulierung im Sinne des Verbrauchers

    • Angegeben von: Verband der Sparda-Banken e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Im Finanzmarktdigitalisierungsgesetz werden verschiedene EU-Vorgaben zum digitalen Finanzmarkt umgesetzt; im Zuge dieser Umsetzungsakte setzt sich der Sparda-Verband dafür, auch weitere offene Fragen der Digitalisierung und Vereinfachung im Massengeschäft der Banken mit Privatkunden zu regeln (insbesondere im AGB-Recht).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10280 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Digitalisierung des Finanzmarktes (Finanzmarktdigitalisierungsgesetz - FinmadiG)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406200183 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Kryptomärkteaufsichtsgesetz (KMAG). Da die EU-Vorgaben direkt...

  • Internationalisierung des Euro und Stablecoins

    • Angegeben von: Bürgerbewegung Finanzwende e. V. am 21.04.2026
    • Beschreibung: Finanzwende setzt sich für einen digitalen Euro als Grundlage eines unabhängigen und wettbewerbsfähigen europäischen Zahlungssystems ein. Mit Blick auf globale Stablecoins besteht aus unserer Sicht dringender Handlungsbedarf. Besonders problematisch ist das Modell „Multi-Issuance-One-Leg-Out“, das bereits genutzt wird, obwohl MiCA seine Zulässigkeit nicht eindeutig regelt. Finanzwende fordert daher, dass sich das BMF für eine Klarstellung der EU-Kommission einsetzt, dass dieses Modell derzeit nicht ausreichend unter MiCA geregelt ist. Anschließend sollten gemeinsam mit den EU-Gesetzgebern und der EZB tragfähige und robuste Regeln entwickelt werden, um Risiken wirksam zu begrenzen und die Rolle des Euro zu stärken.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604140007 (PDF - 2 Seiten)

Nach oben blättern