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Ein Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften"« gefunden

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Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
- Angegeben von: Allianz pro Schiene e.V. am 20.08.2026
- Beschreibung: Mit dem Gesetzentwurf sollen sowohl Elemente der „Agenda für zufriedene Bahnkunden“ des kürzlich ausgeschiedenen Verkehrsministers Schnieder umgesetzt als auch gesetzliche Regelungen klargestellt und an geändertes EU-Recht angepasst sowie Verwaltungsverfahren gestrafft werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  ERegG [alle RV hierzu]
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  DBGrG [alle RV hierzu]
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
  
  SGFFG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2608200016 (PDF - 3 Seiten)
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  ...Entwurf eines 10. Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften...

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