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- Gesundheitsversorgung (4)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (4)
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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/7) (0/7)

21. Wahlperiode (4)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (4)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
20. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (4)

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DiGA: Nutzerfreundlichen Rezepteinlöseweg schaffen
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 29.05.2024
- Beschreibung: Patient:innen müssen bislang noch zu lange auf ihre DiGA-Verordnung warten und einen komplizierten Prozess durchlaufen. Diesen wollen wir beschleunigen und patientenzentriert aufsetzen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
  
  BT-Drs. 21/8279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (14):
  
  SG2405280050 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2405290001 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2504220002 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2504220011 (PDF - 10 Seiten)
  
  SG2510010042 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2512190197 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2603310214 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2603310220 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2603310221 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2603310230 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606300224 (PDF - 41 Seiten)
  
  SG2606300227 (PDF - 41 Seiten)
  
  SG2609300192 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2610020041 (PDF - 3 Seiten)
Einführung eines Primärversorgungssystems mit integrierten digitalen Gesundheitslösungen
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.04.2026
- Beschreibung: Im Kontext des geplanten Primärversorgungssystems fordert der Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung digitale Lösungen systematisch zu integrieren.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/8279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2603310226 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2606300230 (PDF - 41 Seiten)
  
  SG2610010065 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2610020046 (PDF - 3 Seiten)
Vereinfachung regulatorischer und administrativer Anforderungen für digitale Gesundheitsanwendungen (DiGA)
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
- Beschreibung: Bürokratische Hürden bei der Prüfung und Anwendung von Digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) – insbesondere im Bereich Datenschutz, Datensicherheit und Evidenzgenerierung – sollen systematisch abgebaut werden. Gleichzeitig müssen widersprüchliche regulatorische Anforderungen harmonisiert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
  
  BT-Drs. 21/8279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (14):
  
  SG2504220001 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2504220004 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2504220005 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2504220008 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2504230002 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2506250057 (PDF - 26 Seiten)
  
  SG2510010041 (PDF - 20 Seiten)
  
  SG2512190194 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2512190198 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2606300199 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2606300201 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606300203 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2606300229 (PDF - 41 Seiten)
  
  SG2610020043 (PDF - 3 Seiten)
Hybride Modelle bei DiGA ermöglichen
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 29.05.2024
- Beschreibung: Wir setzen uns dafür ein, dass menschliche Anteile und ein Einbezug von Ärzt:innen und Psychotherapeut:innen im DiGA-Zulassungsweg eine größere Rolle spielen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 4/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)
  
  BT-Drs. 21/8279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2610020031 (PDF - 15 Seiten)
  
  SG2610020039 (PDF - 3 Seiten)

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Hybride Modelle bei DiGA ermöglichen