Regelungsvorhaben
Kraftstoffhöchstpreisgesetz
Angegeben von:
ORLEN Deutschland GmbH (R006439)
am
18.11.2026
Beschreibung:
Die ORLEN Deutschland GmbH setzt sich für eine wirtschaftlich tragfähige, wettbewerbsneutrale und praxistaugliche Ausgestaltung der geplanten gesetzlichen Höchstpreisregelung für Kraftstoffe ein. Ziel ist es, die Auswirkungen auf den Kraftstoffmarkt, die Versorgungssicherheit und den Wettbewerb, angemessen zu berücksichtigen.
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Höchstpreisregelung für Kraftstoffe (Kraftstoffhöchstpreisgesetz) Datum des Referentenentwurfs: 01.11.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Energie" [alle RV hierzu]