Regelungsvorhaben

Stärkung von Patient*innenrechten durch Stärkung ärztlicher Verordnungen in Bezug auf § 23, 24 SGB V

Angegeben von:
Elly Heuss-Knapp-Stiftung, Deutsches Müttergenesungswerk (R004738) am 02.11.2026

Beschreibung:
Ärztliche Verordnungen für eine stationäre medizinische Vorsorgemaßnahme nach § 23, 24 SGB V sollen analog zu den Rehabilitationsmaßnahmen nach § 40, 4 SGB V geregelt werden. D. h. nur der Medizinische Dienst soll über eine Ablehnung der Maßnahme entscheiden können.