Regelungsvorhaben
Verbändeanhörung zu den überarbeiteten Fassungen von Artikelgesetz und Mantelverordnung zur Umsetzung der IED
Angegeben von:
Wirtschaftsvereinigung Metalle e.V. (R002614)
am
02.11.2026
Beschreibung:
Die WVMetalle unterstützt die Anpassung des deutschen Rechts an die IED, fordert jedoch eine konsequente 1:1-Umsetzung ohne zusätzliche nationale Verschärfungen. Neue Vorgaben dürfen die Wettbewerbsfähigkeit, Investitionen und die Transformation der Nichteisenmetallindustrie nicht beeinträchtigen. Statt zusätzlicher Bürokratie braucht es schlanke Verfahren, schnellere Genehmigungen und spürbare Entlastungen für die Unternehmen.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/4786 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]
- Immissionsschutz [alle RV hierzu]
- Kleine und mittlere Unternehmen [alle RV hierzu]