Regelungsvorhaben

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Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

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Verbesserung der Rahmenbedingungen der Patientenbehandlung zur Stärkung der Patientensicherheit statt Schaffung bürokratischer Anforderungen

Angegeben von:
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern (R002002) am 12.10.2026

Beschreibung:
Verbesserung der Rahmenbedingungen der Patientenbehandlung insbesondere durch adäquate Personalausstattung, Ressourcen für Fehlerprävention sowie funktionale IT-Infrastruktur und Abbau überbordender bürokratischer Vorgaben. Keine nicht für die Patientensicherheit notwendigen Dokumentations- und Informationspflichten und keine Verschiebung des Beweismaßstabes

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/6916 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Patientenrechtegesetzes

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (2)

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