Regelungsvorhaben
Harmonisierter europäischer public benefit Status für Stewardship von Digital Commons im Rahmen des Innovationsfreiheitsgesetz
Angegeben von:
Innovationsverbund Öffentliche Gesundheit e.V. (R004719)
am
30.08.2026
Beschreibung:
Das Innovationsfreiheitsgesetz ist im Koalitionsvertrag vorgesehen. Der Ansatz, Gemeinnützigkeitsschranken entlang aller Transferpfade zu untersuchen, gibt Anlass zu Diskussion über die Gemeinnützigkeit der Pflege bzw des sog. Stewardship der von Digital Commons. Zu den Digital Commons gehören u.a Open Source Software, offene KI-Systeme, Open Educational Ressources und freie digitale Services, die als Infrastruktur einer digitalen Gesellschaft gehören.
- Cybersicherheit [alle RV hierzu]
- Datenschutz und Informationssicherheit [alle RV hierzu]
- Digitalisierung [alle RV hierzu]
- Internetpolitik [alle RV hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle RV hierzu]
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" [alle RV hierzu]
- Staatsorganisation [alle RV hierzu]
- Verwaltungstransparenz/Open Government [alle RV hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle RV hierzu]
- Civic Tech; eGovernment; Open Data; Open Source Software