Regelungsvorhaben

Wettbewerbsfähige Umsetzung des EU Entry-Exit-Systems (EES)

Angegeben von:
Flughafen München GmbH (R001067) am 26.08.2026

Beschreibung:
Seit der Einführung des Entry-Exit-Systems (EES) zeigt sich, dass die tatsächlichen Auswirkungen die Prognosen deutlich übersteigen. Die realen Abfertigungszeiten liegen spürbar über den Annahmen, die den ursprünglichen Modellierungen zugrunde lagen. Trotz des hohen Engagements der Bundespolizei, des Flughafens und der Airlines kommt es bereits heute in München zu erheblichen Wartezeiten und einer zunehmenden Belastung der operativen Abläufe und des eingesetzten Personals. Vor diesem Hintergrund halten wir zusätzliche Entlastungsmaßnahmen und Beschleunigungen für dringend erforderlich.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/5333 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2017/2226 und der Verordnung (EU) 2018/1240 sowie zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes, des Freizügigkeitsgesetzes/EU, des Gesetzes über das Ausländerzentralregister und der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über das Ausländerzentralregister Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (4)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2608260003 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

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