Regelungsvorhaben

Der DVGW will mit seinen Änderungsvorschlägen den Schutz der Trinkwasserressourcen sicherstellen.

Angegeben von:
DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein (R000916) am 07.08.2026

Beschreibung:
Der vorliegende Entwurf zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung beruht im Wesentlichen auf der Bundesratsentschließung Drucksache 237/23 (Beschluss) sowie den Handlungs-empfehlungen aus der Evaluierung. Das Ziel des Verordnungsentwurfes ist es, die Ersatzbaustoffverordnung praxisnäher auszugestalten und die Verwertung von mineralischen Ersatzbaustoffen zu erleichtern. Der DVGW legt in seiner Stellungnahme Änderungsvorschläge vor, mit denen er sicherstellen möchte, dass die im Entwurf vorgesehenen Vereinfachungen, Beschleunigungen und Klarstellungen nicht zu Lasten des Gewässerschutzes und des Schutzes der Trinkwasserressourcen in Wasserschutzgebieten gehen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Referentenentwurf einer Verordnung zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 15.07.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

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