Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Kategorie der Schmierstoffraffinerien in die EU-Industrieemissionsrichtlinie aufrechterhalten.

Angegeben von:
H&R GmbH & Co. KGaA (R008116) am 17.07.2026

Beschreibung:
Ziel der bezweckten Einflussnahme: Vermeidung von neuem bürokratischem Aufwand (neue Berichts- und Dokumentationspflichten), Vermeidung von erhöhten Kosten und Vermeidung von verzögerten Genehmigungsverfahren.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen Zuständiges Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

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