Regelungsvorhaben

Verordnung zur Neufassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung

Angegeben von:
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. (R002223) am 15.07.2026

Beschreibung:
Die Johanniter begrüßen das Ziel des Entwurfs, den Betäubungsmittelverkehr zu digitalisieren und zu entbürokratisieren. Zugleich entfaltet sich die im Entwurf hervorgehobene Entlastung nahezu vollständig bei Arzt- und Zahnarztpraxen sowie Apotheken. Der Rettungsdienst profitiert hiervon nur am Rande, während die für ihn zentralen Pflichten weitgehend unverändert fortbestehen. Die nachfolgenden Punkte zielen darauf, diese Lücke zu schließen und Auslegungsunsicherheiten zu beseitigen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Verordnung zur Neufassung der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung Datum des Referentenentwurfs: 17.06.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2607150033 (PDF - 6 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 15.07.2026 an:

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