Regelungsvorhaben

Gesetz zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes

Angegeben von:
Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. (R000810) am 15.07.2026

Beschreibung:
Der Gesetzesentwurf sieht einen Rückbau von Bürokratie insbesondere dadurch vor, dass wenig wirkungsvolle oder überbordende Pflichten entfallen oder in ihrem Anwendungsbe-reich beschränkt sowie Regelungsanforderungen klargestellt werden. Daneben sollen digitale Lösungen eingesetzt werden, um Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger von Bürokratie zu entlasten.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 03.07.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (5)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2607060005 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 06.07.2026 an:

      • Bundesregierung

        • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

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