Regelungsvorhaben
ambitionierten Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie
Angegeben von:
Deutsche Umwelthilfe e.V. (R001683)
am
15.07.2026
Beschreibung:
Verschärfung der Grenzwerte entsprechend der WHO-Empfehlungen; Anpassung von § 47 BImSchG für einen rechtssicheren Einsatz wirksamer Luftreinhaltemaßnahmen; Fristverlängerungen nur in eng begrenzten Ausnahmefällen und nach Ausschöpfung aller Minderungsmaßnahmen; Ausbau des Monitorings für UFP, Ruß und Ammoniak; Zuständigkeit des Bundes für Luftreinhaltepläne bei Ozon; Stärkung des Maßnahmenkatalogs durch wirksame Maßnahmen zur Minderung von Emissionen aus Holzfeuerungen
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Referentenentwurf:
Referentenentwurf zur Neufassung der 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Luftqualitätsstandards - 39. BImSchV) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 02.06.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Immissionsschutz [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" [alle RV hierzu]
- Straßenverkehr [alle RV hierzu]