Regelungsvorhaben

Gesetz zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes (UmoG) sowie der Verordnung (UmoV)

Angegeben von:
Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (BV MIRO) (R000660) am 14.07.2026

Beschreibung:
MIRO begrüßt das Ziel, umweltrechtliche Verfahren zu modernisieren, zu digitalisieren und zu beschleunigen. Der Verband setzt sich dafür ein, die vorgesehenen Einzelregelungen so auszugestalten, dass sie Genehmigungsverfahren für standortgebundene mineralische Rohstoffvorhaben tatsächlich erleichtern. Hierzu fordert MIRO insbesondere eine verbindliche Stichtagswirkung bei der Vollständigkeitsprüfung, die Begrenzung späterer Nachforderungen, wirksame Genehmigungs- und Zustimmungsfiktionen, eine koordinierte Umweltprüfung, standardisierte naturschutzfachliche Prüfungen auch für Rohstoffvorhaben, eine bessere Nutzung vorhandener Arten- und Biotopdaten sowie eine stärkere Berücksichtigung der Rohstoffsicherung in Planungs- und Zulassungsverfahren.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 03.07.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (7)

Betroffene Bundesgesetze (8)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2607140023 (PDF - 11 Seiten)

    Adressatenkreis:

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