Regelungsvorhaben
Bundeseinheitliche Rahmenstandards für Hochschulen und Wissenschaft
Angegeben von:
Fakultätentag Psychologie (FTPs) (R006219)
am
08.07.2026
Beschreibung:
Es wird Stellung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bereinigung des Hochschulrechts und des Rechts der Graduiertenförderung des Bundes genommen. Der Fakultätentag Psychologie (FTPs) begrüßt die Ziele der Rechtsbereinigung und Entbürokratisierung grundsätzlich. Zugleich wird angeregt zu prüfen, ob einzelne Regelungen des Hochschulrahmengesetzes (HRG) weiterhin rechtliche, koordinierende oder orientierende Funktionen erfüllen. Aus Sicht des FTPs sollten wesentliche Struktur-, Qualitäts- und Verfahrensstandards des Hochschulwesens möglichst vor einer vollständigen Aufhebung des HRG durch länderübergreifende Regelungen abgesichert werden. Zudem wird eine Anpassung des § 2 PsychThApprO angeregt.
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bereinigung des Hochschulrechts und des Rechts der Graduiertenförderung des Bundes Datum des Referentenentwurfs: 03.06.2026 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle RV hierzu]
- Hochschulbildung [alle RV hierzu]
- Wissenschaft, Forschung und Technologie [alle RV hierzu]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 26.06.2026 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]
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