Regelungsvorhaben

Stellungnahme zu den Referentenentwürfen für ein Gesetz und eine Verordnung zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (BRBG Verkehr / BRBV Verkehr)

Angegeben von:
ZBI - Zentralverband der Ingenieurvereine e.V. (R003330) am 26.06.2026

Beschreibung:
Die vorgesehene stärkere Nutzung digitaler Verfahren wird ausdrücklich begrüßt. Elektronische Nachweise, digitale Siegel und medienbruchfreie Verwaltungsprozesse bieten erhebliche Potenziale zur Vereinfachung von Abläufen und zur Beschleunigung von Entscheidungen. Es bedarf leistungsfähiger digitaler Infrastrukturen, sicherer Kommunikationswege und einheitlicher technischer Standards. Digitale Verwaltungsverfahren können nur dann effizient funktionieren, wenn Behörden, Infrastrukturbetreiber und Ingenieurbüros auf interoperable Systeme und standardisierte Datenschnittstellen zurückgreifen können. Bei Infrastrukturprojekten sollten digitale Geodaten, BIM-Modelle und digitale Bestandsdokumentationen künftig noch konsequenter in einheitlichen Formaten bereitgestellt und verarbeitet werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau im Verkehrsbereich (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 08.05.2026 Federführendes Ministerium: BMV [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2606260027 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

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