Regelungsvorhaben
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau - und Raumordnungsrechts
Angegeben von:
Deutscher Bauernverband e.V. (R002175)
am
16.06.2026
Beschreibung:
Eine Anpassung und zeitgemäße Weiterentwicklung des Baurechts an die aktuellen Herausforderungen ist dringend geboten. Vor diesem Hintergrund ist ausdrücklich zu begrüßen, dass Belange der Landwirtschaft Berücksichtigung finden und im Bereich der Tierwohlgenehmigungen erste positive und wichtige Signale gesetzt werden.
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 334/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu]
- Bauwesen und Bauwirtschaft [alle RV hierzu]
- Ländlicher Raum [alle RV hierzu]
- Land- und Forstwirtschaft [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Recht" [alle RV hierzu]